Dabei geht es nicht nur um Sanktionen, auch rund um Menschenrechte von China mischt sich Österreich, bzw. Grüne und SPÖ immer mehr ein.
Wie Medien heute berichten, will XI auch noch stärker mit der Türkei und Ungarn zusammenarbeiten. Da die EU gegen ihre eigenen Mitglieder vorgeht, hat er wohl nicht so ein schlechtes Spiel dabei. Die EU versucht auch immer mehr Medien in die Knie zu zwingen. EU und einige Parteien Österreichs SPÖ, Grüne, machen sich so, ziemlich beste Feinde.
Auch die Türkei ist alles andere als Putin feindlich gesinnt. Ungarn ebenso. Trotzdem ist die EU dabei, Ungarn sogar die Demokratie abzusprechen und immer wieder mit dem eigenen Mitglied zu streiten, und mit Sanktionen zu bedrohen. Das alles sind große, mehr als große Gefahren für den Frieden, sogar unter den eigenen Mitgliedern, auch mit Polen macht man es nicht anders.
Mittlerweile sind Putin und XI mehr als beste Freunde und die EU wird nicht müde zu erwähnen, wie wirtschaftlich stark China ist, fast 90 % des Weltmarktes bereits kontrolliert.
Österreich und EU hören trotzdem nicht auf, sich gefährlich einzumischen.
Quelle, Zitat, HEUTE: EU entzieht Ungarn Demokratie-Status
Das EU-Parlament hat Ungarn den Status einer Demokratie abgesprochen. Die Experten sind sich einig, “dass Ungarn keine Demokratie mehr ist”.
Gefährliche Machtspiele in den eigenen Mitgliedsreihen der EU.
Vana über Orbans Anti-EU Politik und Menschenrechtsverletzungen: Ungarn ist “hybrides” Regime
Kein EU-Geld für Wahlautokraten! Europäischer Rat muss handeln
Heute stimmt das Europaparlament über den Bericht über die „Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Werte, auf die sich die Union gründet, durch Ungarn” ab.
Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, über die Bedeutung des Berichts: �…