Gericht: IBIZA Video Maulkorb gegen Zeit

Justiz
Foto: pixabay, zib

Das schreibt gerade oe24 – ein Gericht betreibt praktisch ZENSUR. So weit sind wir schon!

Zeitung wird Berichterstattung unter Drohung untersagt!
Skandal eines Rechtsstaates?

Die am Freitag veröffentlichte einstweilige Verfügung untersagt der Zeitung in vier von fünf Punkten die Berichterstattung. Darunter neben den erwähnten juristischen Kalamitäten auch die Wiedergabe von Gerüchten über sein berufliches Vorleben. Im Fall der Zuwiderhandlung droht das Gericht mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Ibiza-Video: Detektiv Julian H. siegt vor Gericht

Das Berliner Gericht verhängt einen Maulkorb gegen “Die Zeit”

Ein Bericht über die “Ibiza-Affäre” hat der deutschen Wochenzeitung “Die Zeit” eine gerichtliche Niederlage beschert. Das Landgericht Berlin hat per einstweiliger Verfügung untersagt, über das Vorleben jenes Detektivs zu berichten, der als Begleiter der vermeintlichen russischen Oligarchin eine Schlüsselrolle beim Entstehen des Videos gespielt haben soll. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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