Herr Innenminister, wie viele Schläfer leben in Österreich?

10. November 2023 AKTUELL, POLITIK
Terror
geralt / Pixabay

Ich glaube nicht, dass Sie davon Ahnung haben?
“Nie wieder“, und schauen Sie und ihre Regierung die Bilder von heute!
Ihr lügt euch alle selbst ins Gesicht!

Kinder und Jugendliche in Angst, so schaut es aus!

Terror, der nicht unter Kontrolle ist und wo tödliche Fehler gemacht werden, vonseiten Behörden und Bürokratie.

Unglaubwürdige Politik, die nicht weniger wird.

Ein Innenminister, der mehr als unglaubwürdig wirkt, so Experten!

Aber viele Opfer hinterlässt. Eine Politik der Schande, leider immer wieder!

Realität und was die Politik faselt!

Entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus und NS-Verherrlichung
Die Regierungsvorlage zur Reform des Verbotsgesetzes wurde am 8. November 2023 im Ministerrat beschlossen. Damit sollen die Strafen vereinheitlicht und erhöht werden.

Die Regierung hat am 8. November 2023 im Ministerrat die Regierungsvorlage beschlossen, mit der das Verbotsgesetz reformiert werden soll. Außerdem sollen die Strafen im Einführungsgesetz zu den Verwaltungsgesetzen (EGVG), im Uniform-Verbotsgesetz, im Symbole-Gesetz und im Abzeichengesetz vereinheitlicht und erhöht werden. “Die Verherrlichung oder das Gutheißen von Terrorismus, Extremismus oder Antisemitismus hat in unserem demokratischen Zusammenleben keinen Platz. Neben dem konsequenten E…

Quelle
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