Hofer: Schwarz-grüne Tanktourismus-Fantasien sind wirkungslos

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Nur Österreichische Autofahrer zahlen drauf – beim Tanken und beim Autokauf.

Auf Österreichs Autofahrer kommen dank Schwarz-Grün schwere Zeiten zu – sowohl beim Autokauf als auch bei den laufenden Kosten.
So sollen laut Regierungsprogramm zur „Bekämpfung des Tanktourismus wettbewerbsverzerrende Privilegien gestrichen“ werden. „Unterm Strich heißt das nichts anderes als dass Diesel teurer wird – und zwar für alle.
Der Plan der experimentellen neuen Regierung, dass der Treibstoff nur entlang von Transitrouten teurer werden soll, kann schon alleine aus Gründen des freien Wettbewerbs nicht funktionieren. Treibstoff ist zudem österreichweit gleich besteuert.
Schwarz-Grün haben zwar eine markige Überschrift im Regierungsprogramm kreiert, die Angelegenheit aber nicht zu Ende gedacht“, ist FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer überzeugt.

Dieses geplante Belastungspaket treffe damit auch all jene Pendler, die auf ihr Auto angewiesen seien, um ihrer Arbeit nachgehen zu können.
Für Hofer gehen die geplanten Maßnahmen ins Leere: „Für Transit-Lkw spielt das Dieselprivileg keine Rolle bei der Planung der Route – wie am Beispiel Brenner ersichtlich ist.
Die Fahrt durch Tirol kostet rund 100 Euro weniger an Maut als der Weg über die Schweiz – das ist der eigentliche Magnet für Transitfahrten. Aufgrund der Wegekostenrichtlinie der EU ist eine Erhöhung der Maut aber nicht möglich.“

Hofer fordert von der neuen schwarz-grünen Regierung möglichst rasch eine fundierte Auskunft, um wie viel die Mineralölsteuer erhöht werden soll. „Die Autofahrer haben ein Recht darauf zu erfahren, wie viel die neue Regierung ihnen aus der Tasche zieht.“

Eine weitere Mehrbelastung kommt auf die Österreicher beim Autokauf zu. Die Normverbrauchsabgabe (NoVA), die beim Kauf eines neuen Autos fällig wird, soll unter Schwarz-Grün ebenfalls erhöht werden. „Auch diese Maßnahme trifft Geringverdiener, schädigt den Autohandel und ist auch schlecht für die Umwelt, weil Menschen den Autokauf hinausschieben und ihr altes Auto noch weiter fahren, was die Umwelt mehr belastet als ein modernes Fahrzeug. Unser Plan in der letzten Regierung war die Abschaffung der NoVA, um den Fahrzeugbestand rasch zu erneuern und damit Schadstoffe zu verringern. Die vermeintliche Umweltschutz-Regierung schafft damit gerade in diesem Bereich Mehrbelastungen“, kritisiert FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer.

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