Im Sumpf Politik und Justiz – keiner ist ohne Schuld auch nicht der BP

22. Februar 2021 AKTUELL, POLITIK
Sumpf
Foto, pixabay,zib

Es wissen eh alle, jeder steckt im Sumpf.

Keiner ist ohne Schuld, doch es kommt immer einiges ans Licht, was aber nichts wirklich verändert.

Quelle, Zitat, Kronen Zeitung:

Kanzler Kurz will vor Staatsanwaltschaft aussagen

In einem Brief bittet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Causa um die Ermittlungen um Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und etwaige Parteispenden der Novomatic an die ÖVP darum, eine Aussage machen zu können. Kurz möchte die aufgekommenen Vorwürfe demnach entkräften. Häme für die Initiative kam deswegen von der FPÖ, Kritik von den NEOS.

Die FPÖ mit ihrer heutigen Offenbarung.

Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: FPÖ stellt Van der Bellen als „Mitdirigent“ hin

Ein mysteriöser Countdown der FPÖ auf der Website „tuesfuermich.at“ endete am Montag 15 Minuten nach dem Beginn einer Pressekonferenz der Freiheitlichen. Dabei ließ der Nationalratsabgeordnete und Fraktionsführer der FPÖ im Ibiza-U-Ausschuss Christian Hafenecker die zuvor angekündigte „Bombe“ platzen. Die Blauen veröffentlichten auf der Website, die vorerst nicht erreichbar war, einen Terminkalendereintrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der, so die FPÖ, beweisen soll, dass Van der Bellen als „Mitdirigent“ in die Ibiza-Affäre involviert sei.

Blümel findet SMS von Novomatic-Chef unverfänglich

FPÖ-Chef für Totalverbot von Parteispenden

Opposition zeigte Blümel wegen Falschaussage an

Hofer bittet VdB um Entlassung der Regierung

Also diese Nachricht hatte die FPÖ an Kurz, der Bundespräsident wusste alles. Ein verabredetes Spiel die damaligen Neuwahlen?

FPÖ-Schnedlitz zu Sebastian K.: „Der finale Countdown tickt“

Jeder Tag reißt nur die ÖVP weiter mit in den Abgrund

„Tagtäglich kommt immer mehr ans Licht, wie Kanzler Kurz und seine türkise Truppe Justiz und die österreichische Bevölkerung täuschen wollen. Als Beispiel sei hier das Medium ‚ZackZack‘ genannt, welches erst gestern aufdeckte, dass der berüchtigte Kalendereintrag des Novomatic-Besitzers Graf ‚Kurz‘ tatsächlich den heutigen ÖVP-Kanzler Kurz betrifft. Der Skandal daran ist, dass der Kanzler und seine ÖVP, dies seit Tagen bestreiten und versuchten, eine falsche Fährte zu legen“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, der feststellen musste, dass die ÖVP nun der Lüge überführt wurde.

„Die Summe an Schmählichkeiten rund um die türkise Truppe wird immer größer. Es ist mittlerweile schon fast widerlich, wie Kurz und Co. auf Kosten der Steuerzahler unser Land auch international desavouieren und unsere Bürger hinters Licht führen“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.

„Die Enthüllungen, Täuschungsmanöver und Skandale des Kanzlers reißen aber auch die ÖVP in den Abgrund. Es stellt sich mir die Frage, wie lange die türkise Sekte um Kurz im schwarzen Parteiapparat noch zu halten ist“, so Schnedlitz und weiter: „Das Beste für Österreich, für den Kampf gegen die Krise und auch für die ÖVP wäre der Abgang dieser Regierung. Die Ära Kurz ist zu Ende. Game over.“

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen