Kommen PCR Tests auf Rezeptgebühr? Update: 17.2

16. Februar 2022 AKTUELL, Corona, MENSCHEN, POLITIK
Foto: Alexandra_Koch / Pixabay License

Das Testen hat uns bis jetzt über 2 Milliarden gekostet, so Nehammer gerade auf ORF 2.
Am Impfpflichtgesetz wird natürlich weiter festgehalten, so Mückstein.

Nun wurde von Seiten eines ÖVP Landeshauptmannes vorgeschlagen diese PCR Tests auf Rezeptgebühr weiter zu machen. Kommen nun diese Tests auf Krankenschein und Rezeptgebühr?

Update 17. 2: Während die SPÖ von Millionenskandal spricht, gehen mehr als tausend Arbeitsplätze verloren. Mehr für unsere Leser.

Diese Tests können dann nur noch Versicherte machen.

FPÖ-Angerer/Darmann: Echter Freiheitstag nur mit Abschaffung der Impfpflicht!

Corona-Maßnahmen mit sofortiger Wirkung aufheben – LH Kaiser muss nach seinem Bauchfleck als Scharfmacher bei der Impfpflicht wenigstens jetzt klare Worte sprechen.

Zum heutigen Corona-Gipfel der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten fordern der Kärntner FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer und FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann neuerlich, dass die Aufhebung der Corona-Zwangsmaßnahmen mit sofortiger Wirkung erfolgen muss. „Diese Bundesregierung verkauft die Bürger einmal mehr für dumm und will mit den Öffnungen bis zum 5. März warten. Es ist bereits seit Wochen klar, dass es mit der Omikron-Variante keinerlei Überlastung des Gesundheitssystems gibt. Es darf daher keine weitere Verzögerung und Salami-Taktik bei der Aufhebung der Corona-Maßnahmen geben, nur damit die ÖVP Schlagzeilen produzieren und vom ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss und ihren Chats ablenken kann“, betonen Angerer und Darmann. …

Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.

Related Articles