Mehrere Festnahmen und Anzeigen

1. Juni 2020 AKTUELL, MENSCHEN
Polizei
anluze / Pixabay

Mehrere Festnahmen und Anzeigen durch die Landesverkehrsabteilung Wien (LVA) im Zuge der Schwerpunktkontrollen zu Pfingsten.

Wien-Margarten: Im Zuge eines Verkehrsplanquadrates auf der Wiedner Hauptstraße führten Beamte der LVA Wien gegen 21:00 Uhr eine Lenker- und Fahrzeugkontrolle durch. Bei dieser stellten sie fest, dass der Lenker des PKWs keine gültige Lenkberechtigung besaß, da er erst 14 Jahre alt war (Stbg.: Serbien). Weiters stellte sich heraus, dass die Kennzeichen als gestohlen gemeldet waren. Der Minderjährige verhielt sich den Beamten gegenüber sehr aggressiv und schien augenscheinlich durch Suchtmittel beeinträchtigt zu sein, eine Untersuchung verweigerte er. Der 14-Jährige wurde vorläufig festgenommen.

Wien-Favoriten: Gegen 21:50 Uhr nahmen Beamten der LVA Wien die Verfolgung eines PKWs auf, der mit stark überhöhter Geschwindigkeit (bis zu 120 km/h) die Triester Straße stadteinwärts fuhr und sich der Anhaltung zu entziehen versuchte. Dabei beging der Lenker zahlreiche verkehrsrechtliche Übertretungen, insbesondere das Missachten mehrerer roter Ampeln. Weiters gefährdete er mit seiner Fahrweise andere Verkehrsteilnehmer. In der Davidgasse konnte das Fahrzeug schlussendlich angehalten werden. Der Lenker, ein 26-jähriger Mann (Stbg.: russ. Föderation), und seine beiden Insassen verhielten sich den Beamten gegenüber äußerst aggressiv. Mit Unterstützung weiterer Funkstreifen wurde der 26-Jährige unter Anwendung von Körperkraft festgenommen, im Zuge dessen beschimpfte er die Beamten wüst. Anschließend verweigerte er sowohl einen Alkotest als auch eine Suchtgiftuntersuchung. Er wurde wegen zahlreicher Verwaltungsübertretungen angezeigt.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen