Nicht mehr ausgeben als man einnimmt, meint die FPÖ

Die FPÖ sagt viel, wenn der Tag lang ist: IBIZA veränderte aber alles.
Corona ist nicht vorbei und erschwert immer noch zusätzlich die Pflege.

IBIZA weil es Puls 24 auch noch einmal wissen wollte und mit Strache zurück an den quasi Tatort reiste. Ob Strache dafür ein Spendengeld bekam? Wissen wir nicht. :-)

Was der Mann in der Weißen Hose bekommen hat, weiß jeder. Hat angeblich aber nichts mit Ibiza zu tun, sondern mit “Mutter der Mann mit dem KOKS ist da”!

Armut und Pflege: “Nicht mehr ausgeben als man einnimmt, sagt die FPÖ. Ausgerechnet die FPÖ.

FPÖ – Kainz: “Schwarz-grüne Pflegereform ist eine reine Scheinbehandlung der Probleme im Pflegebereich!”

„Die Organisation und die Finanzierung der Pflege zählen zu den größten Herausforderungen unserer Gesellschaft und gezielte Maßnahmen sind bereits seit längerem überfällig. Die letzten Monate hat sich die schwarz-grüne Regierung in Bezug auf die Präsentation einer Pflegereform jedoch als unfähig gezeigt und legte das Augenmerk im Bereich Gesundheit und Pflege vor allem auf die Corona-Pandemie. Durch die gestrige Präsentation der Pflegereform zeigt die ÖVP nun, dass sie damit hauptsächlich von ihren innerparteilichen Problemen ablenken will und es ihr gar nicht wirklich um die Pflege in Österreich geht, denn mehr als eine Symptombekämpfung ist diese Reform nicht“, kritisierte heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz.

„Ich begrüße es grundsätzlich sehr, dass zumindest endlich etwas im Bereich Pflege weitergeht. Eine Milliarde Euro für die Pflege auf einem Zeitraum von zwei Jahren ist jedoch einfach zu wenig. Alleine 520 Millionen Euro werden davon in den monatlichen Gehaltsbonus für im Pflegesektor angestellte Kräfte gehen, das ist erfreulich, aber dieser Bonus ist auch nur auf die Jahre 2022 und 2023 befristet. Ich frage mich schon, was danach passieren soll, werden die Gehälter dann wieder sinken? Wir müssen den Bereich Pflege langfristig verbessern und das bedeutet auch, dass die Entlohnung für die Pflegekräfte, die täglich Außerordentliches leisten, auf Dauer angehoben wird“, betonte Kainz.

„IM ZENTRUM“: Das Ende der Ära Kurz – ÖVP zwischen Krise und Aufbruch

Dies war ebenfalls eine Reaktion auf IBIZA: Es brachte vieles ins Rollen und heute bittet Strache uns um Spenden.

Am Wochenende wird Bundeskanzler Karl Nehammer zum ÖVP-Bundesparteiobmann gewählt. Damit ist auch formell der Schlusspunkt hinter die Ära von Sebastian Kurz gesetzt. Mit einer Grundsatzrede am Parteitag in Graz will Nehammer eine Aufbruchsstimmung erzeugen. Doch angesichts von Rücktritten, U-Ausschuss und Inseratenaffäre in Vorarlberg ist er zunächst als Krisenmanager in der eigenen Partei gefordert, vom Krisenmanagement als Bundeskanzler angesichts von Ukraine-Krieg, Teuerung und Energie-Sicherheit einmal abgesehen. Gelingt unter Nehammer die Emanzipation der ÖVP von seinem Vorgänger Sebastian Kurz? Gibt der neue Obmann der Partei auch eine neue inhaltliche Ausrichtung? Kann er die Funktionäre und in weiterer Folge auch die Wähler von seinem Kurs überzeugen? Kommt die ÖVP aus dem Umfragetief heraus, um bei den nächsten Nationalratswahlen reüssieren zu können?

Archiv 22. 2. 2022

Nun, was ist mit Dingen, die wir nicht lenken können?
Und was meint diese FPÖ heute? Den diese Aussage, nicht mehr ausgeben als man einnimmt, stammt aus der Regierungszeit mit der ÖVP.

Lapidare Aussagen, solange man gemeinsam an einem Regierungstisch saß.

Was machte die plötzliche Kurzarbeit, oder gar Arbeitslosigkeit aus Menschen, die mit ihren Steuergeldern die Banken stopfen müssen, aber keine Hilfe bekommen, von diesen?

Zeigte nicht nur die Geschichte, Hypo Alpe Adria, BAWAG und die Bank in Mattersburg, siehe unsere Archive.

Viele neue Schulden entstanden durch Katastrophen wie Hochwasser und Sturmschäden, Hagelschäden. Und jetzt kommt auch noch Corona Hinzu.

FPÖ-Angerer: ÖVP zahlt Corona-Gelder so aus, dass manche reich, aber viele arm werden!

ÖVP „privatisiert“ Auszahlung der Hilfsgelder und verhindert Kontrolle ihrer internen und externen Günstlingswirtschaft.

„Die türkis-grüne Bundesregierung verteilt die Corona-Hilfsgelder so, dass manche reich, aber viele arm werden. Die ÖVP agiert wie ein Gärtner, der seine Lieblingsblumen üppig gießt, während andere knapp am Verdursten sind. Und das demokratiepolitisch Schlimme daran ist, dass ÖVP und Grüne diese üble Praxis rechtlich so abgesichert haben, dass weder ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss noch der Rechnungshof prüfen dürfen. Die Verteilung der Milliarden der Steuerzahler wurden an die Gesellschaft COFAG ausgelagert und damit unprüfbar gemacht“, kritisiert der Kärntner FPÖ-Parteichef und FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer.

Die heute vom Handelsverband veröffentlichte Umfrage unter Handelsfirmen beweise die Schieflage: …

Quelle
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