oe24: Razzia bei Blümel – der sagt: “Weiß nichts – falsche Vorwürfe”!

11. Februar 2021 AKTUELL, POLITIK
Foto: pixabay,zib

Immerhin ist Blümel der Finanzminister Österreichs und jetzt gab es angeblich eine Razzia in seinem Haus, schreibt oe24.

Österreich ist so kaputt, mehr als beim zweiten Weltkrieg, jetzt eine Razzia gegen den Finanzminister? Wem sollen wir noch trauen?

oe24:Quelle, Zitat

Razzia bei Finanzminister: Blümel weist “falsche Vorwürfe” zurück.

Weder wir Leser können wissen, ob die Vorwürfe falsch sind, noch andere. Und Blümel weiß ja nicht einmal, ob er einen Laptop hat! Das ist alles nicht mehr ertragbar und tragbar für Österreich.

Kurz muss handeln – Blümel als Finanzminister nicht mehr tragbar.

„Gegen einen amtierenden Minister wird nicht nur wegen Korruption von der Justiz ermittelt, sondern es wird heute sogar eine Hausdurchuchung durchgeführt. Es ist völlig klar: Finanzminister Blümel kann keinen Tag länger im Amt sein. Als Aufsichtsorgan für Glücksspiel, gegen den Vorwürfe der illegalen Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit Novomatic erhoben werden, ist er in dem Amt nicht mehr tragbar. Kurz muss handeln und Blümel zum Rücktritt bringen oder dem Bundespräsidenten seine Entlassung vorschlagen“, so der stv. Klubvorsitzende Jörg Leichtfried am Donnerstag.

„Die Vorwürfe gegen den Finanzminister betreffen Amtsmissbrauch, Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung im Zusammenhang mit Novomatic – einem Unternehmen, bei dem er als Finanzminister die Aufsicht hat. Dass Blümel sein Amt unter diesen Umständen länger ausübt, ist nicht denkbar“, so Leichtfried. Der Vizeklubchef der SPÖ sieht jetzt Kanzler Kurz gefordert: „Der Bundeskanzler muss seine Verantwortung wahrnehmen. Es geht um das Ansehen der Republik. Er muss zum Bundespräsidenten und die Entlassung Blümels vorschlagen.“

Die türkis-grüne Regierung stehe mittlerweile vor einem Desaster: „Nicht nur, dass sie im Corona-Management gesundheits- und wirtschaftspolitisch versagt hat und es in einem Jahr zwei Rücktritte von Regierungsmitgliedern geben musste, ist mittlerweile – mit Nehammer, Schramböck und Blümel – jedenfalls die halbe türkise Regierungsmannschaft rücktrittsreif.“

FPÖ – Schnedlitz: Hausdurchsuchung bei ÖVP-Finanzminister Blümel muss endlich seinen Rücktritt zur Folge haben!

Türkise Kurz-Truppe mehr als nur in Bedrängnis

„Jetzt ist die Katze aus dem Sack und die Hausdurchsuchung beim amtierenden Finanzminister nur noch der nächste Puzzlestein. Laut verfügbaren Informationen habe er zwar alle notwendigen Unterlagen und elektronischen Geräte zur Verfügung gestellt. Wenn das jetzt keinen Anlass für seinen Rücktritt bedeutet, kommt auch Kanzler Kurz in die Bredouille – Jugendfreund hin oder her, hier muss der Sessel geräumt werden!“, forderte der freiheitliche Generalsekretär.

„Es ist auch völlig unverständlich, warum sich Bundespräsident Van der Bellen nicht zu diesem Skandal äußert. Das Finanzministerium ist ja wohl eines der wichtigsten Ministerien unseres Landes, hier darf man keinen von der WKStA wegen Untreue, Bestechung, Bestechlichkeit und Amtsmissbrauchs beschuldigten Minister im Amt belassen, damit dieser weiterhin die Verantwortung über das Steuergeld der Österreicherinnen und Österreicher hat“, so Schnedlitz.

Quelle
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