Österreich steht Status der Ukraine als Beitrittskandidat nicht im Weg

23. Mai 2022 AKTUELL, EU, POLITIK
Wolodymyr Selenskyj und Karl Nehammer
Wolodymyr Selenskyj und Karl Nehammer | Mon.: zib; Fotos: Pixabay, Foto (Nehammer): European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons, cropped, modiefied

Am 19. und 20. Mai besuchte der ukrainische Minister für Regionalentwicklung, Oleksiy Chernyshov, als Sondergesandter des ukrainischen Präsidenten Österreich. Thema des Besuches war die Erörterung des Ansuchens der Ukraine um Aufnahme in die Europäische Union, die bisherigen Reformen und die Inhalte des an die EU zu übermittelnden Fragebogens.

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Österreich werde dem EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine “nicht im Weg stehen”, erklärte Europaministerin Karoline Edtstadler nach dem Arbeitstreffen. Man warte auf das Assessment der EU-Kommission, stehe aber solidarisch auf Seiten der Ukraine und werde das Land auf dem “langen und schwierigen Weg” unterstützen, so Edtstadler vor Journalisten.

Die EU-Kommission prüft derzeit, ob die Ukraine die Voraussetzungen für den EU-Beitrittskandidatenstatus erfüllt und will im Juni ihre Einschätzung bekanntgeben. “Wir demonstrieren Einhelligkeit in unseren strategischen Absichten”, unterstrich Chernyshov angesichts der Aggression Russlands. Für die Ukraine sei es wichtig, dass Ende Juni bei der Sitzung der EU-Kommission eine Entscheidung getroffen wird, sagte der Minister: “Wir fühlen uns als Mitglied der europäischen Familie.”

Edtstadler gratulierte zur raschen Beantwortung der Fragen der EU-Kommission. Eine Vollmitgliedschaft zu erwerben, bedeute viele Investitionen und Reformen: “Es gibt kein Fast-Track-Verfahren”, sagte die Europaministerin. Dies brachte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in diesen Tagen zum Ausdruck. Einen Video-Auszug aus dem Pressegespräch finden Sie unter diesem Link: https://youtu.be/xSg2QJdAq…

Quelle
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