Schützte uns Österreicher damals die Neutralität?

Neutral

Der Standard erhebt in einem Bericht von 23. Mai 2019 schwere Vorwürfe an die GRÜNEN! Man sollte es selbst lesen, wir wollen uns hier nicht mit Abmahnanwälten anlegen, die Grünen klagen ja nicht ungern. Aber es ist ein Hammer, was der Standard hier schreibt.

Ich kann und will es den Lesern nicht vorenthalten, so wird geschrieben?

Wie vor 20 Jahren der Kosovo-Krieg die Linken und die Grünen entzweite, Autor damals ein gewisser Herr Thomas Schmidinger.

Quelle, Zitat, Standard: Grüne führen Krieg wegen Auschwitz

Dieser implizite Auschwitz-Vergleich und die humanitäre Begründung der Kriegsführung führte insbesondere in Deutschland aber auch in Österreich zu einer sehr ausgeprägten Kriegsdebatte

Wir distanzieren uns von diesem Bericht, können nicht auf Wahrheitsgehalt prüfen! Die Grünen sollen sich melden, wenn diese es besser wissen. Bzw. sollen den Artikel von Standard lesen, er ist zum Nachgoogeln und Datum wurde genannt.  So etwas liest man eben mit gewissem Entsetzen.

Die Grünen und der Jugoslawienkrieg. Es lässt sich sicher noch mehr finden? Wenn man danach googelt. Und warum muss man schweigen, so etwas darf nie vergessen werden! Auch nicht die Gefahr, in der damals Österreich sich befunden hat.

Der Schrecken des damaligen Jugoslawienkrieg, scheint bei vielen vergessen zu sein? Wie Österreich sich bedroht sah. Schafften wir es durch die Neutralität nicht näher in diesem schweren Konflikt von damals hineingezogen zu werden?

Wir halfen allen, schauten nicht, ob Kroate oder Serbe, wir nahmen die Flüchtlinge auf, halfen durchs Rote Kreuz und viel mehr.

Bedanken muss man sich heute auch, beim Österreichischen Bundesheer, den Außenminister und damals der Politik die es schaffte Österreich möglichst aus diesem schweren Konflikt rauszuhalten.

Diese Frage muss erlaubt sein, weil man immer wieder wegen der Neutralität Diskussionen aufbrechen lässt.

Viele Menschen und Tiere verloren ihr Leben, wurden grausamst ermordet. Doch kaum einer will heute darüber sprechen, bzw. Verantwortung für das damalige Grauen übernehmen.

Quelle, Zitat, Spiegel: Wie kam es zu den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien? Welche Rolle spielten Konflikte zwischen den Volksgruppen? Und wurden die Kriegsverbrecher bestraft? Die wichtigsten Fragen im Überblick.

Im Netz findet man nicht mehr viel darüber. Auch hier wird ein Leichentuch drüber gebreitet und die Zensur macht ihr übliches.

Kroatienkrieg, wo heute Urlaubsfreuden herrschen, herrschte noch vor kurzem viel Leid.

Mit dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawien ging eine Serie von Kriegen einher. Dabei handelt es sich vor allem um den Kroatienkrieg zwischen 1991 und 1995 und den Bosnienkrieg zwischen 1992 und 1995. Vorangegangen waren Gefechte in Slowenien, die nach zehn Tagen mit einer friedlichen Lösung des Konflikts endeten. Der Kosovokrieg in den Jahren 1998 und 1999 war der letzte bewaffnete Konflikt auf dem Balkan.

Quelle, Zitat, Wikipedia: Kroatienkrieg

Wie vor 20 Jahren der Kosovo-Krieg die Linken und die Grünen entzweite

Kein Opfer darf vergessen werden. Und der Beitrag der Grünen zu all dem auch nicht.


SK-Dokumentation: Neutralitäts-Feindschaft hat in FPÖ lange und unrühmliche Tradition!

In der FPÖ herrscht wieder einmal Märchenstunden-Zeit. Neuerdings tut die FPÖ mit ihrem Obmann Kickl krampfhaft so, als sei sie Schutzpatronin der Neutralität. Das ist völlig unglaubwürdig und ein Treppenwitz der Geschichte! Die blaue Gschichtldruckerei hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Die folgende Dokumentation des SPÖ-Pressedienstes zeigt, dass die FPÖ immer wieder für einen raschen NATO-Beitritt Österreichs geworben hat. Und die SK-Dokumentation belegt auch schwarz auf weiß, dass die Neutralitäts-Feindschaft in der FPÖ eine lange und unrühmliche Tradition hat, während sich die SPÖ und die Bevölkerung unverbrüchlich zur immerwährenden Neutralität bekennen. Schon die FPÖ-Vorläuferpartei VdU hat als einzige Partei im Nationalrat gegen die Neutralität gestimmt. Im FPÖ-Parteiprogramm von 1997 wurde Österreichs Neutralität sogar als „obsolet“, also als überflüssig bezeichnet. Und auch Kickls Vorbild Jörg Haider hat immer wieder die Abschaffung der Neutralität gefordert – etwa in seinem 1996 erschienenen Buch „Friede durch Sicherheit“. Dauerattacken auf die Neutralität gibt es auch vom ehemaligen FPÖ-Verteidigungsminister Scheibner. Scheibner hat sich erst vor wenigen Tagen neuerlich ganz offen für die Abschaffung der Neutralität ausgesprochen. ****

FPÖ-Vorläufer VdU stimmt gegen Neutralität:

* Der Verband der Unabhängigen (VdU), Vorläuferpartei der FPÖ, hat am 26. Oktober 1955 als einzige Fraktion im Nationalrat gegen das Neutralitätsgesetz gestimmt.

Dauerattacken von FPÖ-Haider auf Neutralität & blaues Werben für NATO-Beitritt: 

* „[…] FPÖ-Obmann Jörg Haider sprach sich für eine ‚Neubeurteilung‘ aus, da die Neutralität ein Produkt der Nachkriegsordnung sei und de facto ein ‚Preis für den Staatsvertrag‘ war.“ („Der Standard“, 27.10.1990)

* „FPÖ-Chef Jörg Haider will baldigen Beitritt zu NATO und WEU. […] FPÖ-Chef Jörg Haider sprach sich […] für einen baldigen Beitritt Österreichs zur NATO und zur Westeuropäischen Union (WEU) aus.“ („Der Standard“, 21.8.1992)

* „Die FPÖ hat am Freitag im Nationalrat einen Entschließungsantrag eingebracht, in dem sie die Regierung zu einem raschen NATO-Beitritt auffordert.“ (APA, 16.12.1994)

* „Die Neutralität – 1955 ein Mittel zum Zweck und kein Wert an sich – ist de facto nicht mehr von Bedeutung.“ (Jörg Haider: „Friede durch Sicherheit“, 1996)

* „[…] hatte Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) im Präsidentschaftswahlkampf von der ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner verlangt, den ‚Mut‘ zu haben, sich von der Neutralität zu verabschieden.“ (APA, 8.11.2004)

FPÖ-Parteiprogramm: Neutralität „obsolet“:

* „Die Neutralität hat als dominierende Handlungsmaxime der österreichischen Außenpolitik ihre Funktion mit dem Zusammenbruch des Ostblockes und dem Ende des ‚Kalten Krieges‘ verloren. Sie wurde […] letztlich durch den EU-Beitritt 1995 obsolet. […] Österreich soll daher als Vollmitglied des Nordatlantischen Verteidigungspaktes (NATO) und der Westeuropäischen Union (WEU) aktiv am Aufbau eines europäischen Sicherheits- und Verteidigungssystems mitarbeiten.“ (FPÖ-Parteiprogramm, 1997)

Neutralität für Ex-FPÖ/BZÖ-Minister Scheibner überholt:

 * „‚Jedenfalls kann uns die Neutralität in Zukunft keine Sicherheitsgarantie geben. Nur die Einbindung Österreichs in ein Bündnis kann effizient und kostengünstig diese Problematik für die Zukunft regeln. […] Daher soll Österreich noch vor dem Herbst die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der NATO treffen‘, meinte Scheibner.“ (FPÖ-OTS, 2.6.1997)

* „‚Das BZÖ steht in dieser Diskussion für […] das auch offizielle Ende der Neutralität […]‘, so Scheibner.“ (BZÖ-OTS, 7.9.2012)

* „[…] Neutralität für […] Scheibner überholt. […] Scheibner argumentierte, dass die Neutralität faktisch schon vor einem Vierteljahrhundert abgeschafft worden sei.“ (APA, 10.2.2023)

(Schluss) mb/bj

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