Seit heute haben wir eine ÖVP Alleinregierung

22. Mai 2019 AKTUELL, EU, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
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Dies titeln auch bereits andere Medien.

Kurz, machte ein sehr interessantes Schachspiel, er hat seinen Gegner (SPÖ) quasi  ins Schach gesetzt. Am Montag zeigt sich ob die SPÖ damit auch Schach matt ist.

Hier ein weiterer Bericht.

Das sagt oe24

Die neuen Kabinette sind ziemlich türkis
Die Ersatzminister für die zurückgetretene blaue Regierungsriege werden mit ziemlich türkisen Kabinetten bestückt werden. Alle vier neuen Minister bekommen einen ÖVP-nahen Kabinettschef zur Seite gestellt, damit ist die neue Übergangsregierung faktisch eigentlich eine ÖVP-Alleinregierung, freilich ohne parlamentarische Mehrheit.

 

So erhält laut APA-Informationen etwa der neue Sozialminister und frühere Sektionschef im Sozialministerium, Walter Pöltner, Eva Landrichtinger als Kabinettschefin zur Seite gestellt. Landrichtinger kommt direkt aus dem Kabinett von Kanzler Sebastian Kurz. Der neue Verteidigungsminister Johann Luif, der selbst als Schwarzer gilt, bekommt Helmut Brandl aus dem ÖVP-Klub als Kabinettschef.

Montag: SPÖ Schach matt? Es ist spannend wie nie.
Es gab bis jetzt noch nier eine ÖVP Alleinregierung, seid heute schon. Heute haben wir wieder große Geschichte geschrieben.

Aber noch, weiß man nicht ob Kurz auch Schach matt sagen kann!

Neuwahl – Drozda kritisiert Kurz-Täuschungsmanöver: „Kurz will tieftürkise ÖVP-Alleinregierung als Expertenregierung verkaufen“

ErsatzministerInnen dürfen keine Kurz-Marionetten sein: Türkise Kabinettschefs und Sprecher als Aufpasser und Sachwalter – Wieder keine vertrauensbildende Maßnahme von Kurz.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ortet hinsichtlich der heute, Mittwoch, angelobten ErsatzministerInnen, ein „weiteres Täuschungsmanöver, mit dem ÖVP-Kanzler Kurz versucht, die Bevölkerung hinters Licht zu führen“. „Der türkise Kanzler hat auch heute erneut nichts getan, um das Vertrauen wieder aufzubauen. Als Vizekanzler hat er mit Finanzminister Löger seinen engen Vertrauten aus der ÖVP-Ministerriege installiert. Gleichzeitig will er der Öffentlichkeit allen Ernstes eine tieftürkise ÖVP-Alleinregierung als Expertenregierung verkaufen. Es ist beschämend, dass Kurz die Ersatzminister offensichtlich zu Marionetten degradiert, wenn man bedenkt, dass jeder und jedem einzelnen der ErsatzministerInnen türkise Aufpasser und Sachwalter aus den türkisen Kabinetten vor die Nase gesetzt werden“, sagte Drozda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnerte auch daran, dass Kurz weder mit den Oppositionsparteien, noch mit dem Parlament das Gespräch über die neuen MinisterInnen gesucht hat, sondern die gesamte Ministerliste vorab den Medien zugespielt hat. „Kurz hat heute wieder eine Chance verspielt, das so wichtige Vertrauen aufzubauen“, sagte Drozda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst

Quelle
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