SPÖ: Regierung schafft mehr Probleme als sie löst

Wieder ein Beispiel dafür, so wird die Regierung sicher mit sich sprechen lassen?

Die Hilflosigkeit, Ohnmacht schlägt bei der SPÖ Wurzeln und keimt in Zorn und Wut.

Es wird dadurch alles noch schlimmer.

Schieder pflichtet Kern bei: Regierung schafft mehr Probleme als sie löst.

ÖVP und FPÖ legen keinen Wert auf Verhandeln und Kooperation.

Natürlich werden sich ÖVP und FPÖ immer sturer stellen, sie sind jetzt in der Opferrolle und ihr SPÖ und ÖGB in der Täterrolle.

Andreas Schieder, gf. Klubobmann der SPÖ, pflichtet SPÖ-Chef Kern bei, der heute, Samstag, im Ö1-„Journal zu Gast“ die Regierungsparteien für ihre Vorgehensweise beim Arbeitszeitgesetz kritisiert hat. „Diese Regierung schafft mehr Probleme als sie löst. Der 12-Stunden-Tag bedeutet für die Beschäftigten in Österreich Lohnraub, Freizeitraub und Gesundheitsraub. Eine Begutachtung haben ÖVP und FPÖ verunmöglicht. Es sind also nicht nur die schwarzblauen Gesetze massiv bedenklich, sondern auch die Art und Weise, wie sie zustande kommen“, kritisiert Schieder.

Christian Kern und die SPÖ haben laut Schieder mehrmals die Hand ausgestreckt: „Wir haben zu einer Begutachtung gedrängt, haben vor den Folgen des 12-Stunden-Tags für die Beschäftigten gewarnt. Es war eine bewusste Entscheidung der Regierungsparteien, beides nicht zu berücksichtigen“, erinnert Schieder.

ÖVP und FPÖ haben den bewährten Weg der Lösungssuche und Entscheidungsfindung verlassen. „Diese Regierung legt keinen Wert auf Verhandeln, auf Kooperation oder auf Interessensausgleich. Diese Regierung setzt auf Konflikt und Härte. Sie ignoriert 100.000 Menschen auf der Straße, sie ignoriert ParlamentarierInnen. Heraus kommen dabei Gesetze, die den Menschen in Österreich schlussendlich schaden“, resümiert Schieder.

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