Anlässlich der kürzlichen Aussagen von Innenminister Kickl und dem Wiener FPÖ-Chef Gudenus haben die Grünen Wien ihre heutige Aktuelle Stunde im Wiener Gemeinderat dem Thema Menschenrechte gewidmet. „Wenn ein Innenminister der Meinung ist, dass das Recht der Politik zu folgen...
VP-Mediensprecher: Echte Ausnahme für journalistische Tätigkeit aus der DSGVO schafft Rechtssicherheit und unterstützt Arbeit der Medien. „Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Daher ist es unser Anliegen, Journalistinnen und Journalisten unseres Landes in ihrer Arbeit bestmöglich...
Bundeskanzler Christian Kern nimmt im Standard Stellung. Christian Kern: “Größter politischer Skandal der Zweiten Republik zeichnet sich ab” – Christian-Kern-Habt-ihr-noch-alle-Tassen-im-Schrank Nichts Geringeres wittert Christian Kern hinter den Spitzelvorwürfen, die der ÖVP angelastet werden. Für den Kanzler ist noch nicht alles...
Ihr habt auch die Van der Bellen Wähler gekränkt Der Oberwahnsinn des Tages: Die linke Autonome Antifa Wien hat am Sonntag die von Norbert Hofer bei der Bundespräsidenten-Stichwahl erzielten 46,7 Prozent Prozent (Hochrechnung mit Briefwahlprognose) zum Anlass genommen, um Österreich...
Sehr geehrte Politiker Ich verstehe die Demonstrationen gegen TTIP und CETA Ich verstehe die Protestmärsche der vielen, vielen Menschen. Es fängt doch beim kleinen österreichischen Bauern und Bergbauern an. Der viel zu wenig für seine Produkte bekommt. Manche müssen froh...
“Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein” Wir können uns nicht alles gefallen lassen. Der falsche Weg, blind, taub und stumm Juncker und seinen Fanatikern zu folgen. Dieser Zug...
Ich weiß nicht wer Asselborn ist. Doch ich weiß wo wir leben: Die Flüchtlinge betreiben immer mehr Anarchie. Setzen sich über alle Regeln und Gesetze hinweg. Das eigene Volk wird immer mehr in die Diktatur getrieben. Vorschriften die teils unsinnig...
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