Postenschachervorwurf in der Justiz – was kommt noch?

9. November 2025

Postenschacher Vorwurf lässt Justiz kalt! Was alles geht, wenn man genug Macht hat! Justizministerium verteidigt Besetzung Quelle, Zitat, oe24: Das Justizministerium verteidigt auf oe24-Anfrage jedenfalls das Vorgehen. “Die frühere Abteilung Parlamentskorrespondenz und Rechtsschutz wurde […]

SCHARIA GESETZE IN ÖSTERREICH wir haben bereits 2017 berichtet

19. August 2025

Diese Berichte sind von 2017 und wer war 2017 Justizminister? Josef Moser FPÖ! und es war Türkis/ BLau in der Regierung Die SCHARIA ist in Österreich angekommen. Mitten in einem Rechtsstaat haben wir SCHARIA Gesetze. […]

Nichts zu sehen, nichts zu hören, neue Justizministerin hüllt sich in Schweigen

21. März 2025

Obwohl, gerade in StGB. Strafgesetz viel zu tun wäre, schweigt die neue Justizministerin der SPÖ und lässt sich kaum in der Öffentlichkeit sehen! Ehestreit eskaliert: Frau und Säugling verletzt Was sagen Sie als Feministin und […]

Kickl schießt scharf gegen Duzdar – 2025 Duzdar Justizministerin?

25. Februar 2025

Kickl hat schon 2017 Muna Duzdar stark kritisiert! 2025 soll diese laut SPÖ Justizministerin werden. Fellner heute, dagegen wäre Zadic als Justizministerin harmlos gewesen? Natürlich sind viele mehr als überrascht von der Wahl einer Muna […]

Anwälte zu Tarifanpassung: Unkenntnis des Justizministers bedauerlich

25. Februar 2025

Rechtsanwaltstarifgesetz regelt klar, wann und wie eine Inflationsanpassung zu erfolgen hat. Reden wir über die Schuld und Schulden der Justiz: Reden wir über Justizminister und Richter, die heute selbst Angeklagte sind! Und reden wir über […]

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobt am am 18. 12. 2017 den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz an. | Foto: Peter LECHNER/HBF / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Neuer Vizekanzler und Justizminister stehen ebenfalls fest

7. September 2023

Der erste Fall von Kanzler zum Ex-Kanzler Kurz! Am 30. Mai. 2019 hatte Österreich einen tiefen Fall: Birgitte Bierlein wurde stellvertretende Kanzlerin, Jabloner wurde Justizminister was er war und zum Vize-Kanzler. Der tiefe Fall des […]

Bestimmte Gerichtskosten werden reduziert | © succo

Gerichtsgebühren Reduktion und Präsentation außergerichtlicher Streitbeilegungsstellen

8. Januar 2016

Gerichtsgebührengesetz: Seit 1. Jänner 2016 einzelne Gerichtsgebühren neu geregelt Wien – Seit 1. Jänner 2016 sind die Gebühren in Rechtsmittelverfahren außerhalb von streitigen Verfahren generell neu geregelt. So kommt es im Vergleich zur geltenden Rechtslage […]