Wo blieben die Sanktionen unter der Ära Kreisky? Geschäfte direkt aus der Wüste und mit Afrika Diktatoren! Billiglohn- und Massenarbeiter aus Ex-Jugoslawien und Türkei – SPÖ: alles schon vergessen? Heute hat man auch Dank EU […]
„ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht eingehalten, das Corona-Virus verbreitet sich […]
„Starke Mängel auch in Corona-Krise zutage getreten“ Kritik am „ewigen Verschieben“ der dringend notwendigen Pflegereform üben SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch und SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Es muss jetzt endlich Schluss sein mit […]
„Schwarz-Grün will Arbeitslose bestrafen und verschwendet Millionen für Umbau der Ministerien“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch kritisiert das Vorhaben von ÖVP-Ministerin Aschbacher in Sachen Arbeitslosengeld. „Auf der einen Seite steckt die Regierung Millionen in den Umbau ihrer […]
Am Mittwoch, 4. Juli, um 12.35 Uhr, hat der SPÖ-Parlamentsklub eine Anfrage an die beiden Regierungsklubs von FPÖ und ÖVP gestellt, ob es noch zu Abänderungen beim Arbeitszeitgesetz kommt. Es ist üblich, dass 24 Stunden […]
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