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SPÖ nimmt Stellung zu Abtreibungsverbot in Polen

“Frauen haben ein Recht auf ihren eigenen Körper” sagt die SPÖ Weidenholzer (SPÖ) zu Polen: Frauen haben Recht auf Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper S&D-Vizepräsident pocht auf Einhaltung der europäischen Werte. “Frauenrechte sind Menschenrechte und Frauen haben ein Recht auf...

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„Wir müssen es Betrieben leichter machen, zu wachsen“

Unternehmen brauchen Lohnnebenkostensenkung – Gewerbeordnung entrümpeln, aber freie Berufe schützen. „Wir müssen es Betrieben leichter machen, zu wachsen, denn nur investierende Betriebe können auch Konjunktur und Beschäftigung ankurbeln“, betont Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV). Den...

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Türkei: Ausreiseverbot für Akademiker

Schieder übt scharfe Kritik an türkischer Führung. Todesstrafe, Verhaftungen, Ausreiseverbote und Suspendierungen sind Zeichen einer autokratischen Führung und Missachtung von demokratischen Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigt sich „zutiefst beunruhigt“ von den Konsequenzen des gescheiterten Putschversuchs in der Türkei...

Bundeskanzler Christian Kern und HC. Strache
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Strache Christian und Christian Kern haben sich getroffen

Es gab das erste Treffen und gemeinsame Gespräch zwischen den beiden. Niessl wirkte dabei als Vermittler. ROT-BLAU rückt ab 2018  näher. Und wie sagte doch Alt-Bundespräsident Heinz Fischer zum Abschied? Es ist die Zeit der Veränderung. “Veränderung ist oft unbequem und...

Hans Niessl
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Niessl will Notverordnung vor Erreichen der Obergrenze

Burgenlands Landeshauptmann: “Verordnung, wenn Obergrenze annähernd erreicht wird” Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl tritt in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) für einen baldigen Beschluss der sogenannten Asyl-Notverordnung ein – und zwar, bevor die Obergrenze von 37.500 erreicht wird: „Es ist schon notwendig, dass...

streit 1464596101
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SPÖ-ÖVP- Streit geht von vorne los.

New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Sonntag...

sünde 1461605699
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Das Sündenregister von SPÖ und ÖVP

 Den Wirten das Leben schwer machen ( Du sollst nicht den Wirten das Leben schwer machen) Allergieverordnung, auch noch Androhung von Strafe. Viele sahen dies als Unsinn, als Zwang, Blockade und Drohung und vor allem Geschäftsschädigung. (Du sollst andere nicht...

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St. Pölten ist anders

Es hat mich schon sehr überrascht das die SPÖ in St. Pölten gestern bei den Gemeinderatswahlen über 58% erreicht hat. Weniger überrascht hat mich der Anstieg der FPÖ und der tiefe Fall der ÖVP. Die GRÜNEN sind weg, mit ca...