Schieder übt scharfe Kritik an türkischer Führung. Todesstrafe, Verhaftungen, Ausreiseverbote und Suspendierungen sind Zeichen einer autokratischen Führung und Missachtung von demokratischen Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigt sich „zutiefst beunruhigt“ von den Konsequenzen des gescheiterten Putschversuchs in der Türkei...
Es gab das erste Treffen und gemeinsame Gespräch zwischen den beiden. Niessl wirkte dabei als Vermittler. ROT-BLAU rückt ab 2018 näher. Und wie sagte doch Alt-Bundespräsident Heinz Fischer zum Abschied? Es ist die Zeit der Veränderung. “Veränderung ist oft unbequem und...
Burgenlands Landeshauptmann: “Verordnung, wenn Obergrenze annähernd erreicht wird” Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl tritt in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) für einen baldigen Beschluss der sogenannten Asyl-Notverordnung ein – und zwar, bevor die Obergrenze von 37.500 erreicht wird: „Es ist schon notwendig, dass...
New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Sonntag...
Seine Ansprache: “Die ÖVP ist Macht-besessen. Geht praktisch über Leichen”! “Wenn es so weiter geht, dauert es nicht mehr lange bis wir Neuwahlen ansagen müssen”, so Kern, der sich sehr enttäuscht zeigt, vor allem über die ÖVP. “Es ist schlechteste...
Es ist eine Sache, wen die SPÖ ins Boot holt. Es ist eine andere Sache wer als nächster Bundeskanzler kommt. “Die SPÖ kann nicht einfach Leute aus der Privatwirtschaft holen und als neuen Bundeskanzler präsentieren”! So Mitterlehner. Mitterlehner: “Da werden...
ÖGB-Präsident fordert anderen Umgang mit der FPÖ: „Die SPÖ muss raschest klären, wie sie es mit der FPÖ hält“ In einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ verlangt Erich Foglar, der Präsident des Gewerkschaftsbundes, einen anderen Umgang...
Den Wirten das Leben schwer machen ( Du sollst nicht den Wirten das Leben schwer machen) Allergieverordnung, auch noch Androhung von Strafe. Viele sahen dies als Unsinn, als Zwang, Blockade und Drohung und vor allem Geschäftsschädigung. (Du sollst andere nicht...
Es hat mich schon sehr überrascht das die SPÖ in St. Pölten gestern bei den Gemeinderatswahlen über 58% erreicht hat. Weniger überrascht hat mich der Anstieg der FPÖ und der tiefe Fall der ÖVP. Die GRÜNEN sind weg, mit ca...
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