Systemversagen in Politik und Justiz: Teil 2

6. Oktober 2022

Systemversagen und kaum Fehlerkultur, bzw. schnell wieder vergessen, oder Willkür und Schikanen durch Machtmissbrauch. Quelle, Zitat, ORF: Nach Prüfung des Anfangsverdachts kam die Anklagebehörde zum Schluss, dass die aktuelle Verdachtslage nicht für ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren […]

Systemversagen Justiz und Politik

2. Oktober 2022

Das sagt niemand anderes als Ministerin Raab selbst. Und was ist: Schwarz, Grüner Zwist um Justizreform, statt gemeinsame Lösungen zu finden. Zadic vs. Edtstadler: Zwist um die Justizreform. Systemversagen Justiz und Politik Justiz, frei von […]