Sobotka: Die Verfassung hat uns immer trefflich begleitet. Festakt des Parlaments zu 100 Jahre Bundesverfassung In seiner Rede beim heutigen Festakt des Parlaments anlässlich 100 Jahre Bundesverfassung stellte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka fest, dass uns die […]
Die Welt der GRÜNEN oder wie sie diese gerne hätten? Grüne Verfassungssprecherin setzt sich für Grundrechtskatalog und Informationsfreiheitsgesetz ein „Mit enormem Weitblick schufen die Abgeordneten der Konstituierenden Nationalversammlung vor hundert Jahren ein Staatsfundament, das geeignet […]
Im Frühjahr 2021 soll die Baustelle Parlament fertig sein. 70.000 Quadratmeter werden um- oder neu gebaut. Die Kosten sollen maximal 352 Millionen Euro betragen. Etwas günstiger ist die „Baustelle Parlament“ – das neue Buch von […]
Wir haben bereits 2015 darüber berichtet. Recht auf Bargeld in Österreich soll in die Verfassung. In Schweden haben die Menschen so gut wie nicht mehr, Bargeld zur Verfügung. Deshalb soll bei uns Recht auf Bargeld […]
Neuer Bundespräsident stellt österreichische Verfassung infrage und gefährdet demokratischen Grundkonsens Überparteiliches EU-Austritts-Personenkomitee: „Fragwürdige Briefwahl wieder abschaffen!“ „Schon die ersten öffentlichen Aussagen des nur mit einem hauchdünnen Vorsprung von 0,23 Prozent (rund 15.000 Stimmen) über der […]
© zeitimblick