Van der Bellen gegen Schließung der Mittelmeer Route

4. Mai 2017 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
geralt / Pixabay

FPÖ-Kickl: Alexander „Wir schaffen das“ Van der Bellen will offenbar die Schleusen für Schlepper und Migranten aufmachen.

Van der Bellen macht wieder von sich reden.

Offenbar unter dem Merkel-Motto ‘Wir schaffen das‘ spricht Alexander Van der Bellen erneut eine Einladung an zigtausende Migranten aus, nach Europa – und speziell nach Österreich – zu kommen. Nichts anderes ist sein Plädoyer für eine offene Mittelmeer-Route und für offene Grenzen.
Sich gegen die Schließung der Mittelmeer-Route zu stellen, ist das Angebot an alle Schlepper, weiterhin zigtausende sogenannte Flüchtlinge in seeuntüchtige Boote zu setzen, damit sie gerettet und nach Europa gebracht werden können. Mit solchen Aussagen stellt sich das vom Volk gewählte Staatsoberhaupt ganz klar gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung. Van der Bellen ist ein Präsident für alle – außer für die Österreicher“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

„Nach der erst jüngst zurückliegenden Entgleisung Van der Bellens, seiner ‚Kopftuch für alle-Empfehlung samt Holocaust-Verharmlosung‘, redet der Bundespräsident nun der weiteren Massenzuwanderung und damit auch dem Import von Kriminalität und Terror das Wort. Das ist – gelinde gesagt – bedenklich und sollte vor allem auch Kern, Mitterlehner und Co., die Van der Bellen ja mit Freuden auf seinem Weg ins Amt des Bundespräsidenten unterstützt haben, zu denken geben. Mit seinen Aussagen konterkariert der Bundespräsident auf jeden Fall sämtliche Bestrebungen, den Zuwanderungsstrom einzudämmen, Van der Bellen will offenbar alle Schleusen wieder aufmachen. Was kommt dann als nächstes? Sollen wir sämtliche Wirtschaftsflüchtlinge auf Kosten unserer eigenen Staatsbürger aus Afrika mit der AUA einfliegen?“, fragte Kickl.

„Ginge es dem Bundespräsidenten tatsächlich darum, zu vermeiden, dass Menschen im Mittelmeer ums Leben kommen, müsste er sich für eine Schließung der Mittelmeer-Route und die ‚innerkontinentale Fluchtalternative‘ aussprechen – dann müsste niemand mehr in ein Boot steigen“, betonte Kickl.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen