Vergewaltiger und Frauenbelästiger haben jedes Recht auf Asyl verloren und sind abzuschieben

Pressekonferenz zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl
Pressekonferenz zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl Von links: Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer (F), Nationalratspräsidentin Doris Bures (S), Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (V) | © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

“Österreich darf kein Land sein, wo sich Frauen fürchten müssen allein auf die Straße zu gehen”

Immer mehr häufen sich in letzten Zeit Fälle von Asylwerbern, die körperliche Gewalt gegen Betreuer, Polizeibeamte und Frauen ausüben, wie der jüngste Fall in Klagenfurt zeigt, wo drei minderjährige Asylwerber im Alter von 12, 13 und 17 Jahren eine Betreuerin belästigten, moniert der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat und Dritte Präsident des Nationalrates Norbert Hofer.

„Der unkontrollierte Zuzug hat unter anderem auch dazu geführt, dass zahlreiche Personen unter falschen Identitäten, auch unter Angabe falscher Nationalitäten und eines falschen Alters bei uns um Asyl angesucht haben“, sagt Hofer. Dabei sei zu erkennen, dass dabei offenbar nicht alle in Österreich Schutz suchen und sich auch nicht an unsere Gesetze halten möchten.

Längst habe dieser Umstand ein großes Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung ausgelöst und das ganze Bundesgebiet erfasst – verursacht durch meist arabisch-stämmige Personen. Spätestens seit den Vorkommnissen zu Silvester in Köln und Hamburg, aber auch in Wien, Innsbruck und vor allem in Salzburg fühlten sich viele Frauen nicht mehr sicher. Selbst der Wiener Polizeipräsident habe sich im Jänner dieses Jahres zu der Aussage hinreißen lassen, „Frauen sollten nachts generell in Begleitung unterwegs sein“. Dieser Satz bringe die Hilflosigkeit der Exekutivbeamten gegenüber der gegenwärtigen Situation deutlich auf den Punkt.

„Daher ist auch die Politik dringend gefordert dafür Sorge zu tragen, dass Vergewaltiger, Frauenbelästiger und kriminelle Asylwerber nicht weiter nur auf freiem Fuß angezeigt werden. Denn Gewalt ist kein Kavaliersdelikt und wer sich nicht an die Gesetze unseres Landes hält, muss umgehend in seine Heimat rückgeführt werden“, fordert Hofer und betont, dass mit falsch verstandener Humanität Schluss sein müsse: „Österreich darf kein Land sein, wo sich Frauen fürchten müssen allein auf die Straße zu gehen“.

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