„Versuch von Kurz, türkis-grünen Gesetzespfusch der Opposition anzulasten, ist neuer Tiefpunkt

Deutsch fordert von Regierung Sachpolitik statt Parteitaktik: „Infektionszahlen sind entscheidend und nicht Daumen rauf oder runter von Kurz“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortet mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Thema Testen und Lockdown „Kindsweglegung und Verantwortungsflucht, wie sie schon typisch für Türkis-Grün ist“. „Der Versuch von ÖVP-Kanzler Kurz, den türkis-grünen Gesetzespfusch samt dem Test-Debakel der Opposition in die Schuhe zu schieben, ist ein neuer Tiefpunkt der Corona-Chaospolitik von Kurz & Co.“, betonte Deutsch heute, Montag. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „In einer Gesundheitskrise wie Corona darf es nicht um türkis-grüne Show- und Machtpolitik gehen, sondern ausschließlich um Sachpolitik auf Basis von Fakten. Ob der Lockdown verlängert werden muss oder nicht, ist auf Grundlage von epidemiologischen Fakten wie den Infektionszahlen im Hauptausschuss des Nationalrats zu entscheiden – und ganz sicher nicht per Daumen rauf oder runter im türkisen Kanzleramt“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

„Seit Februar ist Österreich mit Corona und den Folgen konfrontiert, doch die Regierung schafft es trotz fast zwölf Monaten Corona-Erfahrung noch immer nicht, ein funktionierendes Krisenmanagement auf die Beine zu stellen. Dass Österreich bereits im dritten Lockdown ist und jetzt eine Verlängerung diskutiert wird, hat die Regierung mit ihrem Totalversagen bei der Bewältigung der Corona-Krise verschuldet. Die Regierung trägt mit ihrem Management by Chaos und Verordnungs-Wirrwarr auch die Verantwortung für die hohen Todes- und Infektionszahlen. Statt sich ständig bei anderen abzuputzen und wahlweise der Bevölkerung, den Reiserückkehrern oder der Opposition die Schuld für eigenes Versagen zu geben, muss die Regierung endlich Verantwortung für ihre Fehler übernehmen“, so Deutsch.

Statt Chaos und Pfusch brauche es im Corona-Management Professionalität und klare Strategien. Im Gegensatz zur Regierung verfüge die SPÖ mit ihrem Anti-Corona-Plan „So packen wir’s“ über einen umfassenden Plan zur Bewältigung der Corona-Krise samt kluger Test- und Impfstrategie, so Deutsch.

Statt täglich Verantwortungsflucht zu betreiben, muss ÖVP endlich für funktionierendes Krisenmanagement sorgen“

Hohe Todes- und Infektionszahlen – Bevölkerung stellt Corona-Management der türkis-grünen Regierung katastrophales Zeugnis aus – ÖVP muss handeln.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Donnerstag, scharfe Kritik am katastrophalen Corona-Krisenmanagement und der von der stv. ÖVP-Generalsekretärin Schwarz betriebenen Verantwortungsflucht geübt. „Statt eine Nebelgranate nach der anderen zu zünden, um von der Verantwortung für das misslungene Krisenmanagement samt hohen Todes- und Infektionszahlen abzulenken, sind ÖVP-Kanzler Kurz und der grüne Gesundheitsminister Anschober dringend aufgerufen, endlich ein funktionierendes Krisenmanagement auf die Beine zu stellen. Dafür braucht es statt Chaos, Pfusch und widersprüchlicher Kommunikation endlich Professionalität, Vorsorge sowie klare und verständliche Regeln. Doch die Regierung beherrscht offensichtlich nicht einmal das kleine Einmaleins des Krisenmanagements“, sagte Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Deutsch rät der türkisen stv. Generalsekretärin auch, sich keine Sorgen um die Linie der SPÖ zu machen, denn diese ist völlig klar. „Sorgen sollten Ihnen, Frau Schwarz, eigentlich die hohen Todes- und Infektionszahlen bereiten, die Folge des türkis-grünen Versagens bei der Bewältigung der Corona-Krise sind. Hören Sie damit auf, die Verantwortung abzuschieben und kümmern Sie sich lieber um den schweigenden ÖVP-Chef und Kanzler Kurz, der jedes Mal abtaucht, wenn es schwierig wird. Ein nicht handelnder ÖVP-Kanzler und ein sichtlich überforderter grüner Gesundheitsminister – das ist in Krisenzeiten eine Kombination, die eine große Gefahr für unser Land und die Bevölkerung darstellt“, so Deutsch.

Die türkis-grüne Regierung habe durch ihr Management by Chaos schon viele wichtige Werkzeuge im Kampf gegen Corona zerstört, erinnert Deutsch etwa an die Vorgänge rund um die Corona-Ampel und die Massentests. „Die niedrige Beteiligung an den Massentests zeigt deutlich, dass die Bevölkerung das Vertrauen ins Krisenmanagement der Regierung verloren hat“, so Deutsch. Untermauert werde das auch durch eine aktuelle Umfrage des Market-Instituts, laut der nur mehr 11 Prozent der ÖsterreicherInnen sagen, dass die Regierung Kurz die Pandemie besser manage als andere EU-Länder, so Deutsch, der darin ein „vernichtendes Zeugnis der Bevölkerung für das Corona-Management der türkis-grünen Regierung“ sieht.

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