Grüne: ÖGK kürzt Leistungen und erhöht Selbstbehalte Schallmeiner fordert Nutzung des Gesundheitsreformfonds, um Leistungskürzungen und höhere Selbstbehalte zu verhindern „Den Kranken und Versicherten im Land wird von der ÖGK wieder einmal ins Börserl gegriffen und das mit aktiver Unterstützung der...
Könnt ihr euch erinnern? Genau so fühlen sich viele die von dieser Ampel von Schwarz, Rot, NEOS überrannt wurden? “Wir haben euch nicht gewählt”! Und doch dominieren diese. SPÖ-Herr: „Wir haben die Trendwende eingeleitet!“ Aktuelle Stunde: Regierung greift in Lebensmittelpreise...
Kalte Progression durch die Hintertür? Die SPÖ wünscht die kalte Progression zurück. Damit wird es nicht nur für Lohnnebenkosten, Löhne und Unternehmer noch finsterer. Es ist nur der erste Schritt, es darf nur der erste Schritt gewesen sein. Viele weitere...
Deshalb sagen wir immer, FPÖ gut, dass ihr Opposition seid! In Niederösterreich schaut es leider anders aus. Also verlässt Mahrer jetzt einen der vielen Jobs, welche Aufregung in den Medien. Andere regen die Schulden im Budget mehr auf. Und die...
Wer nicht wenn Sie? Die Opposition ist verpflichtet, die Regierung aus ihrem Dornröschenschlaf zu holen! Es ist kein Geschenk, ihr werdet sehr gut vom Steuerzahler bezahlt! Kickl: „Österreich braucht klare Verhältnisse, keine faulen Kompromisse“ – Landbauer und Schnedlitz: „Die guten...
Vor der Schlussabstimmung zum Doppelbudget 2025 und 2026 debattierten die Abgeordneten im Nationalrat die acht Budgetuntergliederungen des Finanzressorts. Die Oppositionsparteien erneuerten ihre Kritik am Budget. So bemängelten etwa die Grünen, dass bei den Finanzprüfer:innen gespart werde. Weder Konsolidierung, noch Sanierung...
Schon von Klickfarmen gehört? Es gibt sowieso nichts, was es nicht gibt! Aber so etwas, schon erstaunlich! Wie seriös sind Bewertungen wie auch hier? Was heißt Bestätigung ÖVP? Wie arbeiten die, die ihr so lobt? Schauen wir uns die hochgelobte...
Türkis/Blau: 28. Mai 2018: Großer Streit wegen Sozialhilfe, Mindestsicherung und so weiter. 7. Juli 2023: Schwarz/ Grün meint: Nationalrat: Vielfältige Bürgeranliegen in Erster Lesung behandelt Von Hartinger Klein, zu Anschober, Mückstein und Rauch. Sozialausschuss wird seine Arbeit in tagungsfreier Zeit...
Nur was wurde aus der Entlastung? Was blieb von den ganzen Türkis/Blau? Was bleibt von Türkis/ Grün? Was dann im Jänner 2020 folgte und gleich darauf brach Corona aus? Die Roten fahren mit einem Totalschaden weiter. Vier Jahre später. In...
Was kostetet die neue Gesundheitskasse? Welche Gesetze wurden geändert? Milliardenverluste soll es gegeben haben? Ärztesystem kranker den je. Medikamentenengpass wie nie zuvor. „Soziale Politik für Österreich heißt, Teuerung stoppen, Gesundheitssystem stärken und erstklassige Bildung für alle“ SPÖ startet Frühjahrskampagne „Soziale...
FPÖ: “Diese Regierung macht die gesamte Wirtschaft kaputt und treibt diese in den kompletten RUIN”! So wurde die Gastronomie ruiniert, bedankt euch bei Nehammer. Damals noch Innenminister, jetzt Bundeskanzler. 9.100 Lokale und Veranstaltungsstätten wurden von Polizei kontrolliert – Gemeinsames Ziel...
Immer wieder interessant, Blicke ins Archiv und gespiegelt ins Heute. Nach Faymann kam Kern. Kern konnte kurzfristig das Ruder herumreißen. Doch was geschah dann? Nun bei uns kann man dies alles nachlesen. Die SPÖ rutschte in die Opposition ab. Sogar...
Der “neue Generalsekretär soll feststehen: Noch ein Posten dazu. Übergewinne durch Vielposten Schacherei gehört ein Riegel vorgeschoben Beruf Rechtsanwalt, was auch ausgeübt wird Vizebürgermeister, was auch ausgeübt wird Abgeordneter zum Nationalrat, was ebenfalls ausgeübt wird Wie kann man so viele...
Laut Medienberichten stimmte die FPÖ mit, Klimabonus für Asylanten. Mitgestimmt, wogegen man im Volk anderes verbreitet. FPÖ im Schatten: Wäre diese in der Regierung? siehe Geschichte, bis Ibiza diese wieder änderte und viele Schatten ans Licht brachte. Würde Rosenkranz Bundespräsident,...
Teuerung beginnt in Wien, sagt Österreichs stärkste Oppositionspartei und Bgm. sollte sich schämen, die Österreichische Bevölkerung immer mehr hinters Licht zu führen. Mahrer: Bund entlastet – Wien bittet Menschen zur Kasse Bundesregierung schafft Kalte Progression ab – Wien hält weiterhin...
Politik kritisiert Politik: Die Opposition steht der FPÖ besser, als in einer Regierung zu sitzen, sind sich viele einig. HEUTE schreibt: Beate Meinl Reisinger NEOS könnte nach Neuwahlen Vizekanzlerin werden? Wer will die als Vizekanzlerin? „Lebensmittel, Treibstoff und Energie sind...
Gewinner und Verlierer in der Krise Kein Geld für die Millionen Menschen, die unter Teuerung leiden, aber Millionen für Gaskonzerne. „Heute zeigt sich wieder einmal eines: ÖVP und Grüne sind schnell, wenn es darum geht, für Krisengewinner am Energiesektor Millionen...
Das mitten in Österreich: Die Leute konnten weder Geld abheben, noch tanken und einkaufen. Auch die Geld am Konto hatten, konnten nicht auf ihr Guthaben zugreifen. Hatten die Leute kein Bargeld dabei, waren diese verloren. Das in Österreich vor wenigen...
Was nicht in Erfüllung gegangen ist. Dieser Wunsch ist jetzt fast ein Jahrzehnt her, er ist nicht in Erfüllung gegangen. Im Gegenteil, nach der Flüchtlings Katastrophe 2015. kam nur vier Jahre später Corona. Der Beitrag stammt vom 31 März 2014...
Experten rudern sogar im Thema Impfpflicht zurück Oberster Gerichtshof bestätigt, Impfpflicht ist gesetzeswidrig und die Regierung straft trotzdem die Nicht geimpften ab. Impfpflicht-Gesetz nun auch beim VfGH angekommen Quelle, Zitat, oe24: Impfpflicht-Gesetz verfassungswidrig? Gestraft wird trotzdem Das Gesetzprüfungsverfahren zur Impfpflicht...
Die Regierung fordert: Zahlt Coronahilfen zurück! Der neue Finanzminister der Unterschriften nicht so ernst nimmt, siehe ZIB 2 Auftritt, fordert Hilfsgelder von Unternehmen zurück. Die Opposition fordert eine Teuerungsbremse Energie, Lebensmittel, vieles wird immer teurer und immer schwerer leistbarer. FPÖ...
“Wir können nicht mehr so weitermachen”! Ist sich die Opposition einig. Es kann jetzt nicht ein Land der Landeshauptleute werden: Das Gesundheitssystem bricht zusammen. Die Wirtschaft bricht zusammen: Es geht nicht mehr. Alarmstimmung in der Opposition: Österreich droht zusammen zu...
Nicht nur mit Corona sind alle Ampeln auf Rot. Türkis/ Grün hat das Pflegesystem komplett verschlafen, so die harsche Kritik der Opposition. Dafür habe man aber eh die Sterbehilfe weit vereinfacht, der Nachsatz. So mancher soll schon Werbeflyer zum Thema...
Kurz: “Ich mache eine gute, Arbeit, dabei geschehen Fehler, gebe ich zu”! Doch was man jetzt mit meinen Namen aufführt, wie man mich versucht durch den Dreck zu ziehen, das lasse ich nicht so stehen”! Auch von Seiten der Schwarzen...
Laut HEUTE müssen die Eltern einen Vertrag für ihre Kinder unterschreiben, der es in sich hat! Sogenannte Knebelverträge: Warum Knebelverträge, weil ohne Unterschrift darf dein Kind nicht in die Schule. Die Regierung sichert sich ab: Quelle, Zitat, HEUTE: Am Montag...
Brandstötter: Gezerre rund um neue_n Generaldirektor_in zeigt den Reformbedarf im ORF erneut auf. Trotz öffentlicher Hearings ist die Bestellung der neuen Leitung schon so gut wie gelaufen. Anlässlich der morgigen Wahl der neuen ORF-Generaldirektorin oder des neuen Generaldirektors verlangt NEOS-Mediensprecherin...
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