Wie die Politik im Fall Dr. Kellermayr mitmischte: Skandale die LIve ins Parlament kommen

Parlament
tpsdave / Pixabay

Ein Jahr ist vergangen und Leute: Lisa Maria Kellermayr würde sich im Grab umdrehen: Frauenmörder, deren Anwälte 11.000 Euro von Bloggern verlangen können!

Rechtsstaat Österreich, Politiker Österreichs, die Frauenmörder durch wirre Mediengesetze schützen! Vieles ist geschrieben worden. Nein, es war kein Hassposting es war Willkür eines Anwaltes und ein grausames Spiel der Justiz, die diesen Spielraum möglich machte. Ein absurdes Mediengesetz, was alles andere als normal ist.

So soll es mittlerweile schwere Vorwürfe gegen den jetzigen Innenminister geben, es soll auch schwere Vorwürfe gegen mindestens einen NEOS Abgeordneten geben.

Ist die Polizei schwarz, wie es die SPÖ in einer Aussendung vorwirft?

Politisch ist da einiges im Keller begraben, doch es tauchen immer mehr Beweise auf, die USER auf Twitter oder von woanders senden: Natürlich müssen die auf Richtigkeit geprüft werden. Doch der Verdacht sowohl gegen NEOS und ÖVP wiegt schwer. Auch gegen Polizei und Justiz, ändern wird sich wohl nicht viel, es ist nur Aktenkundig und im späteren Archiven zu finden.

NEOS eine Partei bei der man sehr vorsichtig sein sollte, genau so wie der  ÖVP.

Karner: Anzeigen nach Spionageverdacht in Tirol

Drei türkische bzw. türkischstämmige österreichische Staatsangehörige stehen im Verdacht, Informationen an türkischen Nachrichtendienst übermittelt zu haben.

„Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst und das Landesamt für Verfassungsschutz Tirol haben durch akribische, konsequente und punktgenaue Ermittlungen einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer demokratischen Grundwerte geleistet“, sagte Innenminister Gerhard Karner am 28. Juli 2022 anlässlich der Anzeigen wegen Spionageverdachts gegen drei in Österreich lebende türkische bzw. türkischstämmige österreichische Staatsangehörige. „Ich danke den Ermittlerinnen und Ermittlern für ihre Professionalität und ihren Einsatz.“

Zwtl.: Drei Anzeigen auf freiem Fuß

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) …

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.

Quelle
APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschliesslicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!