Wir kennen dieses Wort Taliban!

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Kennen wir auch seine Bedeutung?

Taliban heißt übersetzt SUCHER. Kommt von Talib, auch Schüler und Suchender beinhaltet das Wort Taliban.

Jetzt soll auch die EU mit ihnen verhandeln. Damit ein Neustart anders gelingen kann, wie wieder im Kampf unter zu gehen.

Großteil in Afghanistan bleiben.

Keine neue Flüchtlingswelle.

Damit wir keine neue Flüchtlingswelle befürchten müssen.

Taliban heißt nicht Terror. Es darf nicht noch einmal eskalieren. Beten wir alle dafür. Mehr kann man im Moment nicht machen.

Verhandeln, Verhandeln. Kluge Köpfe müssen her.

Ist Rendi Wagner nun eines der klugen Köpfe?

Rendi zu Afghanistan: Humanitäre Katastrophe und Flüchtlingskrise verhindern – EU muss mit Nachbarstaaten verhandeln.

Deal mit Nachbarländern Afghanistans für sichere Schutzzonen – Wien als Ort für Afghanistan-Konferenz – Einwallner: „Österreich fehlt gesamtstaatliche Sicherheitsstruktur“

SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau und Sprecherin für Außenpolitik Dr.in Pamela Rendi-Wagner hat heute im „Roten Foyer“ eindringlich davor gewarnt, dass sich „die verheerende und erschütternde Katastrophe in Afghanistan“ nach der Machtübernahme durch die Taliban „zu einer humanitären Katastrophe und Flüchtlingskrise ausbaut“. Sie fordert die internationale Staatengemeinschaft, die EU und die österreichische Regierung zu „raschem Handeln“ auf. Insbesondere die EU müsse „nicht nur einen Beitrag leisten, sondern eine führende Rolle einnehmen, um die Menschen vor Ort bestmöglich zu schützen und ihnen Perspektiven zu geben und zur Konfliktlösung und Stabilität in der Region beizutragen. Die EU müsse sofort mit den Nachbarstaaten Afghanistans eine Art „Türkei-Deal“ vereinbaren und für sichere Schutzzonen für flüchtende Menschen in der Region sorgen. Scharfe Kritik übte Rendi-Wagner an der Bundesregierung: „Anstatt alles daran zu setzen, sich aktiv einzubringen und etwa die 25 in Afghanistan verbliebenen Österreicher*innen zu evakuieren und eine drohende Flüchtlingskrise zu verhindern, betreibt die Regierung Symbolpolitik ohne Inhalte und Taten. Das ist skurril, das ist unfassbar, das ist verantwortungslos!“, betonte Rendi-Wagner.

Die SPÖ-Chefin fordert Österreich und die EU auf „sofort die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten Afghanistans zu suchen, die Flüchtlinge aufnehmen, und diese vor allem auch finanziell zu unterstützen“. Es müsse ein Flüchtlingsdeal ausverhandelt werden, mit dem Ziel, menschenrechtskonforme und sichere Schutzzonen in der Region einzurichten, um die unkontrollierte und gefährliche Flucht nach Europa zu verhindern. „Wir dürfen diese Länder damit nicht allein lassen. Es ist auch in unserem Interesse“. Die österreichische Regierung habe jedoch gerade einmal drei Mio. Euro an Unterstützung in Aussicht gestellt, kritisierte Rendi-Wagner.

Europa müsse in diesem Konflikt eine „aktivere Rolle“ einnehmen. Um die Rolle der EU zu stärken, spricht sich Rendi-Wagner für die Einsetzung eines EU-Sonderbeauftragten für Afghanistan aus, der „auf Augenhöhe verhandelt“. Österreich solle sich zudem als neutraler Ort für eine Afghanistan-Sicherheitskonferenz anbieten und einsetzen. Bei diesen Gesprächen müsse es mittelfristig um die Bedingungen für weitere internationale Hilfsgelder für Afghanistan gehen, etwa um die Einhaltung von Menschenrechten und vor allem Rechten von Frauen und Mädchen: „Internationale Hilfsgelder sind das einzige Druckmittel. Darauf ist Afghanistan, sind die Taliban, angewiesen. Dieser Hebel muss genutzt werden und im Zentrum solcher Gespräche stehen! Wir dürfen die afghanische Bevölkerung nicht einfach abschreiben!“, mahnte Rendi-Wagner.

SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner sieht in der Performance der Regierung, die über Abschiebungen streitet, die de facto gar nicht mehr möglich sind, ein „jämmerliches Schauspiel, das beschämend ist“. Er fordert eine Debatte auf sachlicher Grundlage, mehr Daten und Fakten und ein Ende der „Instrumentalisierung von Menschen“ durch die ÖVP. Die SPÖ werde daher eine parlamentarische Anfrage einbringen, um u.a. zu erfahren, warum straffällig gewordene Asylwerber nicht schon längt – als es noch möglich war – vom Innenminister abgeschoben wurden und sich noch immer in Österreich aufhalten.

Der SPÖ-Sicherheitssprecher warnte auch vor den sicherheitspolitischen Folgen für Österreich und Europa im Zuge der Machtübernahme der Taliban. Er sieht eine steigende Bedrohung durch islamistischen Terror. Hier fehle es in Österreich noch immer an einer „gesamtstaatlichen Sicherheitsstruktur“. Er bekräftigte daher die Forderungen der SPÖ nach einer zentralen sicherheitspolitischen Koordination, denn Sicherheit sei ein Ressort-übergreifendes Thema, das mehr als ein Ministerium betrifft. Österreich brauche ein Terrorismus-Abwehrzentrum. Neben raschen außenpolitischen Maßnahmen sei dies auch eine unmittelbare Aufgabe der Regierung.

Fakt ist es darf zu keiner neuen Flüchtlingswelle kommen und dafür muss die EU und die Österreichische Regierung alles tun.

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