News Ticker

Der 5 Punkte Plan der ÖVP gegen die Asyl Krise

skeeze / Pixabay
Werbung

Österreichs Steuerzahler zahlen rund 1 Mio Euro für die 50.000 Flüchtlinge hier in Österreich pro Tag. Doch es sind mehr wie 50.000 Flüchtlinge und die Handy Tarife und sonstige Dinge kommen noch dazu.

Auf jeden Österreicher pickt aber jetzt schon eine Schuldenlast von fast 40.000 Euro. Das geht vom Opa bis Baby. Österreich ist sehr hoch verschuldet. Die Schulden Uhr gibt Einblick die jeder einsehen kann.

In einem Kronen Zeitung Interview sagt Sebastian Kurz folgendes: „Europa muss beginnen, sich als Großmacht zu begreifen“, bringt Außenminister Sebastian Kurz eines der Grundprobleme in der derzeitigen Asyl- Krise treffend auf den Punkt. Und er legt einen Fünf- Punkte- Plan vor, der als Ansatz dienen soll, die momentane Situation in der Griff zu bekommen. Die Kernaussage: Ganz Europa ist gefordert – als Union!

1. Ursachenbekämpfung:

Der erste Punkt ist gleichzeitig der wichtigste und der schwierigste: Es ist der Kampf gegen die Dschihadisten der Islamischen Staates in Syrien und dem Irak und bald wohl auch in Libyen. „Denn“, sagt Außenminister Kurz, „zwei Drittel der Flüchtlinge kommen aus Gebieten, die sich in der Gewalt der Terroristen des IS befinden. Da braucht es ein noch viel entschlosseneres Vorgehen – möglichst auch mit einem Mandat des Sicherheitsrates der UNO.“

„Im Kampf gegen den Terrorismus kann es keine Neutralität geben“,

Ein Vorgehen, bei dem Kurz auch das neutrale Österreich stärker gefordert sieht. „Im Kampf gegen den Terrorismus kann es keine Neutralität geben“, erklärt der Außenminister. Die humanitäre Hilfe, die Österreich im Rahmen der US- geführten Allianz gegen den IS leiste, sei gut und wichtig. Aber Österreich könne nicht von anderen Staaten mehr militärisches Engagement fordern und selbst nichts in dieser Richtung unternehmen. Daher fordert Kurz, dass Österreich „einen Schritt weiter geht“ und militärische Schutzausrüstung an jene liefern solle, die dem IS auf dem Schlachtfeld die Stirn bieten, etwa den Kurden.

Keine Neutralität im Kampf gegen Terrorismus?

2. Sicherheit vor Ort:

Die EU muss sich für die Schaffung von Schutz- und Pufferzonen starkmachen, sowohl in den Konfliktgebieten im Nahen Osten als auch in Afrika. In diesen Zonen müsse massiv humanitäre Hilfe geleistet werden. „Denn je besser die Bedingungen vor Ort sind, desto weniger Menschen werden in Richtung Europa aufbrechen“, erklärt der Minister. „Da muss die EU Geld in die Hand nehmen.“

Außerdem müsste die EU gemeinsam mit dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR in den Ursprungsgebieten der Krise oder deren Nachbarländern Aufnahmezentren aufbauen, in denen es die Möglichkeit gibt, außerhalb der EU Asylanträge zu stellen. Das wäre ein wichtiger Punkt, um Schleppern die Existenzgrundlage zu entziehen. Kurz findet es wörtlich „unfassbar“, dass eine Bande von Verbrechern Millionen am Elend der Flüchtlinge verdient.

Kurz hat so seine weiteren Ideen, oder besser gesagt die ÖVP Mitterlehner wird es morgen in den Sommergesprächen weiter erörtern die Ideen der ÖVP zur Asyl Krise und ihr 5 Punkte Plan dazu.

Werbung