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Fürsten der Finsternis?

NEO Ritter Strolz glaubt in manchen Landesfürsten Vertreter der dunklen Seite der Macht zu erkennen... | © zib/BagoGames/Fj.M/P.Freso NEO Ritter Strolz glaubt in manchen Landesfürsten Vertreter der dunklen Seite der Macht zu erkennen... | © zib/BagoGames/Fj.M/P.Freso

Die Kronen Zeitung schrieb gar das NEO Strolz die Landeshauptleute als Fürsten der Finsternis bezeichnet.

Das kann wieder Stoff für Karikaturisten sein. Und ist bezeichnet für das Vertrauen in die Politik.

NEOS- Chef Matthias Strolz tritt dafür ein, die Landtage abzuschaffen, sollten die Bundesländer keine Steuerverantwortung übernehmen wollen. Die Landeshauptleute bezeichnete er am Sonntag in der ORF- „Pressestunde“ als „Fürsten der Finsternis“. Auf EU- Ebene plädierte Strolz für ein „Kerneuropa“: „Wir brauchen eine europäische Regierung und ich glaube nicht, dass alle 28 Staaten dazu bereit sind.“ Daher werde eine Gruppe von entschlossenen Staaten aufstehen und eine koordinierte Finanz- , Sicherheits- und Außenpolitik etablieren.

Strolz wünscht sich in Sachen Staatsreform mehr Bewegung. Dem „elenden Spendierföderalismus“ müsse ein Ende gemacht werden, forderte er. Die Länder sollten Steuerverantwortung übernehmen oder die Landtage „in dieser Form“ abgeschafft werden. Die Landeshauptleute würde er in diesem Fall zu Chefs des Vollzugs degradieren, ähnlich den Bezirkshauptleuten. Den Landeschefs warf Strolz vor, „Fürsten der Finsternis“ zu sein, die sogar das Befüllen der Transparenzdatenbank verweigerten.

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