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HC-Strache in der heutigen Pressestunde

Die Sprecherin sagte: „Herr Strache sie befürworten Grenzäune, wie genau soll so ein Grenzzaun ihrer Meinung nach ausschauen“?

Strache: „Grundsätzlich müsste die Regierung eine Grundsatzerklärung abgeben, wir erleben tagtäglich wie die Regierung Gesetze bricht und es aber von anderen verlangt diese einzuhalten. Jüngstes Thema Rauchverbot in Gasthäusern und Registrierkasse Pflicht“.

„Die Regierung hingegen setzt die Dublin Gesetze einfach außer Kraft und führt die Österreicher an der Nase herum. Wir erleben das diese Regierung nicht imstande ist unsere Staatsgrenzen zu schützen und sie scheinbar auch nicht schützen will. Auch der Verfassunggerichtshof Präs. Holzinger kritisiert dies zu recht. Grenzzäune sind nicht überall möglich, doch Patrouillen schon, damals mit Grundwehrdienern und dies war zum Beispiel sehr erfolgreich. Das Bundesheer ist heute nicht mehr fähig, Thema kaputt sparen die Sicherheit an unseren Grenzen aufrecht zu erhalten“!

Strache: “ Es werden tausende Illegale Flüchtlinge aufgenommen, da werden Gesetze gebrochen, die Flüchtlinge werden nicht registriert hauen ab, leben als U-Boot keiner kann sagen wie viele das bereits jetzt sind. Die Österreicher können nicht mehr ausreichend geschützt werden und das ist meine größte Sorge. Wenn dies auch die anderen Parteien nicht sehen wollen“.

Strache: “ Der Staat bzw die Regierung beschäftigt sich als Schlepper, er lässt Illegal die Leute herein die kein Recht haben hier zu sein. Sie bedienen sich Busse deren Lenker bis zu 18 Std am Steuer sitzen. Ist dieser Staat noch im Stande den Schutz, Sicherheit, Ordnung, Freiheit, seiner Bürger aufrecht zu erhalten. Ich plädiere für NEUWAHLEN diese Regierung ist erledigt“!

Strache erster Teil der Pressestunde