Neuwahlen würden nichts ändern! Kickl und die FPÖ haben das Volk an der Nase herumgeführt

Foto: Hans / Pixabay License

Nach Neuwahlen würde Kickl und die FPÖ wieder Partner brauchen. Alles ist nur noch mehr Verzögerung und Steuergeldverschwendung!

Warum wählen wir überhaupt noch?

Politiker führen das Volk an der Nase herum, dies ist bei kleinen und großen so. Doch gerade dieses Volk wird sich merken was Kickl und die FPÖ mit dem Volk machten, nach dem diese geglaubt haben, jetzt haben’s eh jede Macht!

FPÖ immer war für diese alles in Ordnung und andere brachten nur Fake News!

Am Innenministerium gescheitert!

Die FPÖ ist gefährlich, zeigte diese auch dieses mal wieder!

Pröll: „Diese Regierungsbildung ist am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert“

ÖVP-Generalsekretär: „Herbert Kickl war nicht bereit, Kompromisse und eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen.“

„Wir haben in den letzten Wochen intensiv daran gearbeitet, eine Mitte-Rechts-Regierung für Österreich zu bilden. Das mit dem Ziel: Den Wohlstand für die Menschen ausbauen und Wirtschaftsaufschwung ermöglichen, die Sicherheit für die Menschen gewährleisten und illegale Migration bekämpfen – etwa mit einem Asylstopp. Diese Regierungsbildung ist am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert. Kickl ist in der Rolle des Oppositionspolitikers stecken geblieben und nie in der eines Regierungschefs angekommen. Wir haben schon zu Beginn drei Grundvoraussetzungen für ein gemeinsames Regieren definiert – diese Voraussetzungen wollte Kickl nicht erfüllen: Ein souveränes Österreich, das frei von ausländischer Einflussnahme bleibt – insbesondere aus Russland -, mit einem konsequenten Asylstopp und mehr Sicherheit durch das Drohnen- und Raketen-Abwehrsystem Sky Shield. Ein starkes Österreich in Europa, das ein verlässlicher Partner der Europäischen Union bleibt – für Wohlstand, Frieden und Sicherheit in unserem Land. Ein wehrhafter Rechtsstaat, der unsere liberale Demokratie schützt und entschlossen gegen jede Form von Extremismus vorgeht – sei es von rechts, von links oder dem politischen Islam“, erklärt der Generalsekretär der Volkspartei, Alexander Pröll.

„Wir haben 5 Wochen lang konstruktiv und ehrlich verhandelt, sind dabei auch über unseren eigenen Schatten gesprungen, indem wir das Finanzministerium angeboten haben. Herbert Kickl selbst hat sich in die Regierungsverhandlungen kaum eingebracht: In 5 Wochen saß Kickl insgesamt 7 Stunden am Verhandlungstisch. Herbert Kickl war aber nicht bereit, Kompromisse und eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen. Er hat seinen Regierungsbildungsauftrag nicht erfüllt und damit die Chance für eine Mitte-Rechts-Regierung vergeben. Stattdessen hat er auf all seinen Forderungen beharrt, Allmachtsfantasien entwickelt und die Gespräche beendet. Es bleibt die Frage, ob sich Kickl der Verantwortung überhaupt je stellen wollte“, so Pröll abschließend.

FPÖ – Kickl: Regierungsverhandlungen mit der ÖVP werden fortgesetzt

Die Lügen des Herbert Kickl!

Die auf Chefverhandlerebene zuletzt unterbrochenen Gespräche mit der Österreichischen Volkspartei zur Bildung einer Bundesregierung werden ehebaldigst fortgesetzt“, kündigte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl nach einem diesbezüglichen Telefonat mit ÖVP-Bundesparteichef Dr. Christian Stocker an.

Wird Alexander Pröll bald die neue Nr. 1 der ÖVP
Alexander Pröll auf X

Wir haben schon zu Beginn drei Grundvoraussetzungen für ein gemeinsames Regieren definiert und zu diesen Grundsätzen stehen wir: 1.Ein souveränes Österreich, das frei von ausländischer Einflussnahme bleibt – insbesondere aus Russland –, mit einem konsequenten Asylstopp und mehr Sicherheit durch das Drohnen-Abwehrsystem Sky Shield. 2.Ein starkes Österreich in Europa, das ein verlässlicher Partner der Europäischen Union bleibt – für Wohlstand, Frieden und Sicherheit in unserem Land. 3.Ein wehrhafter Rechtsstaat, der unsere liberale Demokratie schützt und entschlossen gegen jede Form von Extremismus vorgeht – sei es von rechts, von links oder aus dem politischen Islam. Diesem minimalen Grundkonsens wollte Herbert Kickl nicht zustimmen. An seiner Haltung und seiner fehlenden Kompromissbereitschaft sind Verhandlungen für eine bürgerliche Mitte-Rechts-Regierung gescheitert.

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.