Bundeskanzler Christian Kern präsentiert seinen "Plan A"
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SPÖ – Steuererhöhung die keine sein soll? Plan A?

„Plan A“ (2) – Kern: „Plan A“ ist aufkommensneutral – er soll die Steuer- und Abgabenquote sowie die Schuldenquote senken. „Das Wesen unseres Planes ist es, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten“ Bundeskanzler Christian Kern betonte, dass der gesamte...

arzt 1484559722
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Ärztekammer begrüßt Reformpläne des Kanzlers für Krankenkassen

Rücklagen der Krankenkassen für stabile Gesundheitsversorgung nützen – Leistungsdeckelungen abschaffen, um Wartezeiten zu verringern. Die Wiener Ärztekammer begrüßt die Pläne von Bundeskanzler Christian Kern, die Rücklagen der Krankenkassen aufzulösen, um so eine sichere Gesundheitsversorgung in Österreich zu garantieren und zu...

flüchtlinge 1484472445
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Asyl: 10.000 Antragsteller verschwunden

Wohin? Flüchtlinge reisen nach Antrag entweder ins Ausland weiter oder in andere Bundesländer. Flüchtlinge warten in Österreich teils Monate lang auf eine Entscheidung in ihrem Asylverfahren. Manche jedoch, im Jahr 2016 war es konkret ein Sechstel, warten das Urteil gar...

wahlen 1484415761
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ÖVP zur FPÖ: Hochmut kommt vor dem Fall

ÖVP-Generalsekretär: “Die FPÖ bleibt bedauerlicherweise ihrem rechtspopulistischen Stil treu – Strache ist offensichtlich hochgradig nervös.” ÖVP-Generalsekretär Werner Amon hält nach den FPÖ-Reden beim Neujahrstreffen fest: “Die FPÖ hat erneut bewiesen, dass sie keine Konzepte bietet, sondern nur inhaltslose Worthülsen. Strache...

Asyl 1484401714
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Halbe Mio. Flüchtlinge erhält bereits Sozialgeld

Wie die “Bild” am Freitag schrieb, schätzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahl der Hartz- IV- Empfänger aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern bis Ende Dezember 2016 sogar auf rund 674.000. Das wäre sogar ein Anstieg von 124 Prozent gegenüber 2015. Eine...

politik 1484399550
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Gangbettenskandal – Oxonitsch versteckt sich hinter KAV-Personal

Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin Wehesely gerichtete Kritik hinsichtlich der...

eislaufen 1484398639
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Frau durch Eisdecke gebrochen

Beamte des Stadtpolizeikommandos Donaustadt wurden am 8. Jänner 2017 um 15.00 Uhr zur Alten Donau gerufen, da kurz zuvor eine 69-Jährige durch die Eisdecke gebrochen und in das Wasser gestürzt war. Die durchnässte Frau wurde bis zum Eintreffen der Berufsrettung...

Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib
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Nötigung und Freiheitsentziehung

Ein 14-Jähriger wurde am 8. Jänner 2017 um 17.30 Uhr auf dem Heimweg in der Buchengasse vom Vater eines Mitschülers angesprochen. Der 45-Jährige zog ein Messer und nötigte den jungen Mann in sein Auto zu steigen. Er wollte von seinem...

E-Card, Gesundheitskarte, Krankenkasse
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Kern will Rücklagen der Krankenkassen auflösen.

Die Krankenkasse beginnt sich jetzt dagegen massivst zu wehren. Rabmer-Koller zu Kern/Oberhauser: Langfristige Leistungssicherung, statt kurzsichtiger Gießkannenverteilung der eisernen Reserven Kritisch äußerte sich die Vorsitzende im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, zu den Plänen von Bundeskanzler Christian Kern und...

versicherung 1484314386
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Führerscheinloser Alkolenker verursacht Verkehrsunfall

Ein 36-jähriger alkoholisierter Mann fuhr am 8. Jänner 2017 um 01.00 Uhr mit seinem Fahrzeug in der Linzer Straße stadtauswärts. Ein vor ihm fahrender 18-Jähriger musste sein Fahrzeug verkehrsbedingt zum Stillstand bringen. Der 36-Jährige konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und...

bioenergie 1484218423
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Kern gefährdet mit seiner Joboffensive 10.000 Arbeitsplätze

Bei Bioenergie ist Österreich Weltmarktführer Bundeskanzler Christian Kern hat gestern in seiner Rede auch die Energiewende zum Thema gemacht. Er will mehr Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit, fordert die Verbesserung des Energieeffizienzgesetzes, möchte Österreich zum Forschungsmittelpunkt bei Erneuerbaren machen, Investitionen auslösen und österreichische...

wiener rathaus 1484216000
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Knalleffekt: Wehsely und Brauner müssen gehen

Häupl: “Es ist zuviel Schaden angerichtet worden, Wehsely und Brauner müssen gehen”! oe24 hat bereits berichtet: Rathaus-Insider verraten Häupls Pläne: zwei Frauen gehen, Ludwig Finanz-Stadtrat.  Man kann es als Symbol sehen: Als Montag – wie überall – auch im Rathaus...

Kein Bild
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Kickl zu Kern: Alte Hüte

Mindestlohn, flexible Arbeitszeiten und Start-up-Initiativen sind alte Hüte! “Insgesamt fehlt das Feuer, die Emotion und die innere Überzeugung!” “Der medial inszenierte Auftritt von Bundeskanzler Christian Kern hat am Ende bei weitem nicht jene Erwartung erfüllen können, die im Vorfeld durch...

Sicherheit
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Halbierung der Obergrenze von Flüchtlingen: ÖVP

ÖVP-Abgeordnete sehen in Halbierung der Obergrenze wichtiges Signal für die Sicherheit der Bevölkerung Sicherheit der Bevölkerung Überschaubarkeit der Arbeit Stress und Belastungen auf beiden Seiten entgegenwirken Kriminalität eindämmen. Vizekanzler Parteiobmann Mitterlehner schlägt bei ÖVP-Klausur Halbierung der Obergrenze vor. Die von...

Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib
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Streit in Wohnung eskalierte

Zu einem lautstarken Streit zwischen mehreren Männern kam es gestern in einer Wohnung in der Wilhelmstraße. Im Zuge heftiger Wortgefechte griff der Beschuldigte zu einem langen Küchenmesser und bedrohte damit mehrere Personen. Insgesamt vier Personen flüchteten aus den Wohnräumlichkeiten und...

stiftung 1484126886
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Die Grünen verlangen Aufklärung über Privatstiftung Pröll

Erwin Pröll Privatstiftung: Helga Krismer will Aufklärung und Antworten aller Regierungsmitglieder. Parlamentarische Anfrage der Grünen zur Stiftung im Jahr 2009 blieb unbeantwortet „Meine parlamentarische Anfrage zur Erwin Pröll Privatstiftung aus dem Jahr 2009 hat Landeshauptmann Pröll elegant ignoriert. Aufgrund der...

polizei 1484125933
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So wird auch die Polizei zum Opfer gemacht.

Die Polizei konnte die Sextäter von Innsbruck zwar ausforschen, musste sie aber wieder laufen lassen. Hier fühlen sich mit Recht auch die Polizisten an der Nase herumgeführt. oe24 Innsbruck: Sex-Täter laufen weiter frei herum Es deute jedoch nichts darauf hin,...

maut 1484044430
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Deutsche Mautpläne Widerstand der SPÖ

Deutsche Mautpläne – SPÖ-Abgeordnete organisiert fraktionsübergreifenden Widerstand im Europaparlament. Leichtfried/Graswander-Hainz: „EU-Recht gilt auch für Deutschland“ Auch im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen die deutsche Pkw-Maut: EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz und ihre sozialdemokratischen KollegInnen arbeiten an einem fraktionsübergreifenden Schulterschluss gegen das diskriminierende...

versicherung 1484044159
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Wien-Favoriten: Ein Toter bei Verkehrsunfall

Am 05. Jänner 2017 gegen 18.50 Uhr ereignete sich auf der Laaer-Berg-Straße ein Verkehrsunfall, bei dem eine Person getötet und eine weitere Person verletzt wurde. Nach ersten Erhebungen fuhr ein Fahrzeuglenker (24) die Laaer-Berg-Straße stadteinwärts als ein 58-Jähriger die Straße...