Es geht um Österreich und NEIN SPÖ auch wir haben nichts vergessen

10. Oktober 2015

Schwarz/ Blau war das größte Desaster stimmt SPÖ. 100 Punkte. Doch warum konnten sie an die Macht kommen und so viel kaputt machen, auch diese Frage müsst ihr euch stellen. Ihr habt sie ihnen damals gegeben. Und zur Angelobung ging...

FPÖ-Neubauer: Atom-Restmülllager bald auch in Österreich?

10. Oktober 2015

“Bevor es soweit kommt: Raus aus EURATOM!” “Nach der EURATOM-Richtlinie 2011/70 muss Österreich einen Aktionsplan umsetzen, der unter anderem die Ausweisung eines Atom-Restmülllagers vorsieht, eine Frist ist mit 2030 gesetzt. Das ist ein Grund mehr, umgehend aus diesem unglückseligen Vertragswerk...

EU braucht substanzielle Reformen und ein Eigenmittelsystem

1. Oktober 2015

Ein zukunftsgewandtes Budget sieht anders aus Die heutige Abstimmung über das Budget 2016 im Budgetausschuss des Europäischen Parlaments zeigt wieder einmal eines: Und jährlich grüßt das Murmeltier. Wieder einmal besteht die Aufgabe des Europäischen Parlaments darin, die vom Rat gekürzten...

Jetzt ham ma den Scherm auf

23. September 2015

Verfahren gegen Österreich, wegen fehlender und Mangelhafter Asyl-Politik Kronen Zeitung: Die EU-Kommission geht gegen insgesamt 19 Staaten, darunter Österreich, wegen fehlender oder mangelhafter Umsetzung europäischer Asyl-Vorschriften rechtlich vor. In Österreich bemängelt die EU-Behörde die unzureichende Umsetzung der EU-Richtlinie über Asyl-Aufnahmebedingungen....

Pulverfass Europa

20. September 2015

Asylkrise entzweit: Balkan erneut ein Pulverfass Ungarn mobilisiert bereits Reservisten Kronen Zeitung dazu: Wegen der Flüchtlingskrise steht nun auch der Friede in Europa auf der Kippe. Besonders am Pulverfass Balkan erheben sich wieder die alten Dämonen der Feindschaft. Die Nerven...

Kritik an Arbeitsmarktöffnung für Asylwerber

19. September 2015

Schnellere Asylverfahren und Arbeitsmarktgipfel gefordert “Eine Arbeitsmarktöffnung ab dem ersten Tag für Asylwerber wäre ein Schlag ins Gesicht für jeden der knapp 500.000 österreichischen Arbeitslosen”, kommentiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar die Aussagen von Sozialminister Rudolf Hundstorfer in der ORF-Reihe...

Druck der einzige Ausweg?

19. September 2015

Druck ist Gewalt verbale Gewalt, Krieg im Kopf. Doch wenn Europa noch eine Überlebens Chance haben will geht es nicht ohne diesen Krieg im Kopf in den Gedanken der Menschen. Sonst landen wir in der Katastrophe im Untergang des Europäischen...

Schaden für KMU durch Grenzkontrollen

18. September 2015

Für die Wirtschaft ist es bereits eine Katastrophe. Für die Arbeitnehmer auch. Grenzen dicht, Grenzkontrollen. Stau und Unfälle sind die Folge. Leider auch tödliche Unfälle. Die Menschen kommen zu spät zur Arbeit. Ihre Geduld ist gefordert. Wer hätte je gedacht...

Der Eiserne Vorhang ist wieder da

16. September 2015

Wer hätte sich je gedacht das diese Dunklen Zeiten wieder erwachen? 26 Jahre später steht er wieder der Eiserne Vorhang. Nur 26 kurze Jahre hat es gedauert. 1989 Ein großer Moment für die Welt schrieben die Zeitungen als Alois Mock...

Mutti Merkel gegen Viktor Orban

12. September 2015

Mutti Merkel: “Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze” Angela Merkel besucht Flüchtlingseinrichtungen in Berlin – und bekräftigt das Recht aller Menschen auf Asyl. Facebook fordert sie auf, gegen Hetze und Hass-Parolen vorzugehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich klar für...

Verschiedene Meinungen- Verschiedene Blickwinkel

12. September 2015

Österreich, Deutschland: Offene Grenzen. Besseres Leben für Flüchtlinge. Millionen und Milliarden für Flüchtlinge. Ungarn: Alle Flüchtlinge die Illegal einreisen verhaften, Grenzen dicht durch Stacheldraht und Wachen. Zurückschicken. Viktor Orban: Es gibt kein Grundrecht auf ein besseres Leben. Der ungarische Regierungschef...

Todesstoß für europäischen Arbeitsmarkt?

9. September 2015

Vilimsky: Juncker-Plan wäre Todesstoß für europäischen Arbeitsmarkt FPÖ fordert Volksabstimmung über Verbleib Österreichs in Schengen-Zone sowie Betreuung der Migrantenströme auf der arabischen Halbinsel bzw. dem afrikanischen Kontinent. Die heute im Europäischen Parlament von EU-Kommissionspräsident Juncker vorgebrachte Forderung, wonach jeder als...

Allianz mit Assad ?

9. September 2015

Außenminister Kurz will eine Zusammenarbeit mit Assad? Zuerst glaubte ich an einen Scherz es steht in oe24.at! Wir alle wissen wer Assad ist? Wer es nicht weiß sollte sich schlau machen. Quelle oe24.at Aber Verbrechen des syrischen Machthabers dürfen nicht...

Schrittweise zur rechtskonformen und menschenwürdigen Normalität

6. September 2015

“Wir haben immer gesagt, das ist eine Notsituation, in der wir rasch und menschlich handeln müssen. Wir haben den mehr als 12.000 Menschen in einer akuten Situation geholfen. Wir müssen jetzt Schritt für Schritt weg von Notmaßnahmen hin zu einer...

Polizei macht Grenzen zu! Notbremse wird gezogen.

30. August 2015

Aus mit der Grenzfreiheit. Ab heute Abend nichts geht mehr! Die Polizei macht die Grenzen dicht. Diese Eilmeldung hat die Kronen Zeitung vor kurzem veröffentlicht! Kronen Zeitung: Nachdem beim Flüchtlingsdrama auf der A4 bei Parndorf im Burgenland 71 Flüchtlinge in...

EU Milliarden Hilfe wenn Afrika ihre Flüchtlinge zurücknimmt

30. August 2015

Der Plan ist aufgegangen kann ich nur dazu sagen. Es war alles Absicht: Das reiche Europa soll zahlen, nur wie? Der Plan wir schicken euch unsere Leute zu Millionen ihr werdet daran ersticken. So geschah es auch. Europa lies sich...

Mitterlehner: “600 Millionen Euro zur Unterstützung des Westbalkan”

27. August 2015

Wirtschaftsminister beschlossen zehn Infrastrukturprojekte – “Jugend braucht Perspektiven für den Wohlstand” Die Wirtschaftsminister der Westbalkanländer und der EU haben heute bei der Westbalkankonferenz Investitionen von 600 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte am Westbalkan auf den Weg gebracht. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold...

Privatisierung der Wasserversorgung durch TiSA oder TTIP ausgeschlossen

26. August 2015

EU-Handelskommissarin Malmström stellt gegenüber Karas klar: Öffentliche Dienstleistungen von Handelsverträgen ausgenommen Wien, 26. August 2015 (OTS) EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gegenüber dem Europaabgeordneten Othmar Karas klargestellt, dass öffentliche Dienstleistungen von Handelsverträgen ausgenommen sind. Karas hatte in einer parlamentarischen Anfrage von...

Forderung nach verpflichtenden EU-Verteilungsquoten

25. August 2015

Flüchtlinge – Bundeskanzler Faymann bekräftigt Forderung nach verpflichtenden EU-Verteilungsquoten Ohne verpflichtende Quote kommen wir nicht weiter“ – Für aktive europäische Außenpolitik – EU-Außengrenze schützen – Gezielte Entwicklungshilfe Bundeskanzler Werner Faymann hat heute, Dienstag, im Ö1-“Morgenjournal” die Forderung nach verpflichtenden Quoten...

Neues EU-Erbrecht bringt Änderungen

24. August 2015

Seit kurzem ist die neue EU-Erbrechtsverordnung in Kraft. Das hat insbesondere für jene Auswirkungen, die im Ausland eine Immobilie besitzen. Wichtigste Änderung: Im Todesfall gilt nicht mehr automatisch das Erbrecht jenes Staates, dessen Staatszugehörigkeit der Tote besitzt, sondern das jenes...

FPÖ Menschenrechtskonvention statt ÖVP-Scheinlösungen

23. August 2015

Asyl: Kickl: FPÖ fordert Änderung der Menschenrechtskonvention statt ÖVP-Scheinlösungen “Die ÖVP ist offenbar nicht bereit, in der sogenannten Flüchtlingsfrage die Ursachen zu thematisieren und an die Wurzel des Problems zu gehen: Die Europäische Menschenrechtskonvention ist nicht dazu geeignet, die Völkerwanderungsproblematik...

Der 5 Punkte Plan der ÖVP gegen die Asyl Krise

23. August 2015

Österreichs Steuerzahler zahlen rund 1 Mio Euro für die 50.000 Flüchtlinge hier in Österreich pro Tag. Doch es sind mehr wie 50.000 Flüchtlinge und die Handy Tarife und sonstige Dinge kommen noch dazu. Auf jeden Österreicher pickt aber jetzt schon...

EU-Cookie-Richtlinie: Schutz vor Krümelmonster

8. August 2015

Seit die Beamten in den Tintenburgen der EU von der Existenz des Internets erfuhren, versuchten diese es zu regulieren. Das gewisse Staaten dies längst taten und zur Spionage nutzte, war denen egal. Der Regulierungswahn der Eurokraten füllt Bände, aber ich...

Flüchtlinge auf den Weg in die Anarchie

2. August 2015

Jetzt werden Zäune nieder gerissen. EURO Tunnel. Sie reißen alles nieder. Sie setzen sich über Gesetze hinweg. Es wird immer ärger. Flüchtlinge auf den Weg in die Anarchie? Traiskirchner die aus Angst ihre Häuser und Wohnungen aufgeben wollen! Heute in...

Ausnahmen für Registrierkassen bei Paketzustellung

30. Juli 2015

Finanzminister Schelling stellt Ausnahmen für Registrierkassen bei Paketzustellung per Nachnahme in Aussicht Zentralverband und Wirtschaftskammer begrüßen den Ansatz im Interesse der heimischen Logistikbranche Der Präsident des Zentralverband Spedition & Logistik, Wolfram Senger-Weiss und Alfred Schneckenreither, Obmann des Fachverbandes Spedition &...

Wahlrecht muss Staatsbürgerrecht bleiben!

20. Juli 2015

“Jedes mal wenn der SPÖ das Wasser bis zum Hals steht und sie in der Wählergunst abstürzt, kommen die Genossen auf die Idee das Wählervolk austauschen zu wollen”, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Pläne der Rathausgenossen Ausländer...