In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Diakonie und andere vor allem die von LINKS glauben wir haben die Verpflichtung auf Selbstzerstörung unseres Landes. Sie glauben damit wird alles besser. Anders kann man es nicht mehr sehen. Sie meinen auch: Migranten und […]
Und zwar Michael Chalupka Diakonie , gegen Reinhard Lopatka ÖVP Im Jänner kamen mehr als 60.000 Flüchtlinge nach Europa. Lopatka: “Wir schaffen es nicht mehr, weil einige Länder allein die Last zu tragen haben. 28 […]
Österreicher sind dem Bundeskanzler völlig egal „Nach einer halben Ewigkeit kommt Werner Faymann endlich darauf, dass man die Grenzen sichern und die Identität von angeblichen Flüchtlingen und illegalen Einwanderern vielleicht doch feststellen könnte“, meinte FPÖ-Bundesparteiobmann […]
Verkäuferin bekam fix zugesagten Job nicht, weil sie schwanger wurde: AK erreichte 5.000 Euro Entschädigung Eine junge Frau aus dem Großraum Linz kündigte ihren Job, weil ihr eine andere Stelle fix zugesagt worden war. Dann […]
Von der CA über die VÖEST bis hin zu AUA und Telekom: Die Privatisierung von Staatsbetrieben wurde stets von heftigen politischen Kämpfen begleitet. Aktuell gibt es eine Debatte über die OMV. Hinweise, die russische Gazprom […]
Konferenz der sozialdemokratischen Klubobleute in Rom Auf die große Bedeutung des europäischen Wohlfahrtsstaates für die Stabilität des Kontinents, Frieden und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze wies SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder heute im Rahmen der Konferenz der sozialdemokratischen Klubvorsitzenden […]
Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich hat mit der Entscheidung, die Mindestsicherung für anerkannte Asylwerber auf ein Drittel zu kürzen, den Anstoß für eine bundesweite Debatte über eine Reform der Mindestsicherung gegeben. Kritiker sehen in einer […]
Da glaubt man an einen Schmäh was da in der Kronen Zeitung zu lesen war. Viele glauben auch den Medien nicht, ist auch unglaublich. Mehr als nur unglaublich. Kronen Zeitung: Mit der Einführung der Grenzkontrollen […]
Wir brauchen keine Billiglöhne, sondern faire Entlohnung „Ein Lohndumping durch die Hintertür und unter dem Deckmantel angeblicher Integration ist abzulehnen“, betont der Integrationssprecher der SPÖ NÖ, Landtagsabgeordneter Dr. Günther Sidl zu Aussagen seitens der Industriellenvereinigung […]
LH Pröll zur Exportoffensive des Landes Niederösterreich Die Wirtschaftsforscher sagen dem Land Niederösterreich für das laufende Jahr ein Wachstum von 1,9 Prozent voraus, und auch der Blick auf die wirtschaftliche Bilanz des Vorjahres gibt Anlass […]
Grüne: Loley ist und bleibt Vorbild für Nächstenliebe “Die nun mit 91 Jahren verstorbene Flüchtlingshelferin Maria Loley war eines der großen Vorbilder in der österreichischen Flüchtlingshilfe. So hat sie unter anderem die Bewegung „Mitmensch -Hilfe […]
Gebührensenkung würde Entlastung bringen Barrierefreiheit, Registrierkassen- und Kennzeichnungspflicht sowie der Nichtraucherschutz machen den Wiener Gastronomen das Überleben zusehends schwieriger, kritisiert der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Dominik Nepp. „In Wien wird für Unternehmer ohnehin viel […]
Es geht hier um die Menschenwürde von Frauen „Wir dürfen nicht wegsehen, wenn Frauen Gewalt angetan wird“, appelliert Team Stronach Frauensprecherin Martina Schenk anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar. Weltweit leiden […]
Menclik/Traschkowitsch: Aktion von Frauenhasser Roosh V abgesagt Eine Veranstaltung, die Frauen als Objekte darstellt, Frauenhass propagiert und zu sexualisierter Gewalt aufruft, ist einfach nur abstoßend und hat in unserer Gesellschaft nichts verloren. Wer Gewalt, insbesondere […]
Grüne für neues Flüchtlings-Aufteilungssystem für die EU mit Erstaufnahmezentren in Griechenland und Italien „Die seit gestern bekannt gewordene Groteske um die Aufnahme von Fingerabdrücken und die absurde Diskussion darum welches Land welche Schutzsuchenden registriert, beweist […]
Grüne verurteilen Agenda des „Pick-Up-Artist“ Roosh V „Wer in Österreich Sex mit wehrlosen – im Sinne von besinnungslosen – Frauen propagiert, erfüllt den Straftatbestand der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen gemäß § 282 StGB. […]
„Kollektivverträge dürfen nicht unterwandert werden“ Es sollen scheinbar massenhaft heimische Arbeitskräfte über Lohndumping durch Asylwerber ersetzt werden“, so AK Niederösterreich-Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzender Markus Wieser. Er zeigt sich verwundert über heutige Aussagen der Industriellenvereinigung, die […]
Christoph Vavrik: „Der Vizekanzler setzt bei seinem Besuch in Russland falsche Signale und widerspricht sich selbst“ Vizekanzler Mitterlehner, der sich an der Spitze einer Wirtschaftsdelegation in Moskau befindet, stolpert über seine eigene Aussage zu den […]
Immer wieder müssen wir erkennen was der Staat für unsinnige Dinge veranstaltet. Wer nicht mitmachen will wird mit Strafe bedroht, oder verliert seine Existenz. Wir alle können ein Lied davon singen. Seien es Gebühren, seien […]
Frau Ute Bock hat ihr Leben für die Flüchtlinge gelebt. Ich habe große Achtung von dieser Frau. Ich habe auch Achtung von ihrer Lebenskraft, der Energie die sie trotz der erlittenen Schlaganfälle weiter gibt. Deshalb […]
Wie Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler den morschen Staat umbauen würde. Ein hochinteressanter Bericht des KURIER: Die fünfthöchste Steuerquote der EU, bald 500.000 Arbeitslose, eine knapp unter Rekordniveau stagnierende Staatsverschuldung von 285,89 Milliarden Euro und eine besorgniserregend […]
Verteidigungs- und Sportminister stellt sich Nationalrat vor – Gemeinsames Ziel: friedliches Zusammenleben – Klares Bekenntnis zu Sportförderung und Spitzensport Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil hat am Mittwoch im Nationalrat anlässlich der Regierungsumbildung betont, dass […]
Geld für Rückführung? Verhindert das Geld praktisch jetzt das die Menschen im Krieg umkommen? Sie wurden ja aufgenommen weil sie in ihren Land durch Folter und Krieg bedroht werden bzw. verfolgt. 500 EURO Rückführungsgeld und […]
50.000 sollen in den nächsten vier Jahren gehen “”Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen. Und den steigenden Trend noch ausbauen”, sagt Innenministerin […]
ÖGJ-Ernszt: Vorschläge schaden den Jüngeren und den Älteren „Diesen Generationenvertrag können wir uns nicht leisten“, reagiert Sascha Ernszt, Vorsitzender der Österreichischen Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), auf die Vorschläge der ARGE Generationenvertrag neu. Diese hätten sinkende Pensionen und […]
Sozialsprecher Gerald Loacker: „Stöger kann die Gelegenheit für eine Totalreform der Mindestsicherung nutzen!“ NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker begrüßt die Absicht von Sozialminister Alois Stöger, bundesweit einheitliche Regelungen für die Mindestsicherung zu schaffen. „Bei der Gelegenheit kann […]
© zeitimblick