In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Strache (FPÖ) Glawischnig GRÜNE: An einem Tisch der ZIB 2. Es war ein sehr interessantes und Aufschlussreiches Gespräch: Das Pro und Contra kam sehr gut zur Darstellung. Armin Wolf leitete das Gespräch. “Braucht die Polizei wirklich mehr Kompetenzen Herr Strache,...
Gerald Loacker: “Wir brauchen endlich ein professionelles Management der Krankenkassen” Im vergangenen August schlugen die Krankenkassen Alarm und warnten vor einem großen Defizit von 125 Mio. Euro für das laufende Jahr. Nach diesen Schreckensmeldungen kommt nun zwei Monate später eine...
Familien- und Jugendministerin bei der Präsentation des neuen FBA-Reports zu „digitalem Standort“ – Medienkompetenz ist in unserer digitalen Gesellschaft Schlüsselfähigkeit. „Familien und Jugendliche sind in vielen Aspekten von digitaler Infrastruktur abhängig. Zum einen kann Digitalisierung die Vereinbarkeit von Familie und...
Österreich als Wirtschaftsstandort weiter geschwächt, Gegenfinanzierung der Steuerreform sehr wackelig. „Das heutige Expertenhearing zum vorgelegten Budgetentwurf bestätigt unsere Befürchtungen hinsichtlich der negativen Auswirkungen der Regierungspolitik“, erklärt der freiheitliche Budgetsprecher NAbg. Mag. Roman Haider anlässlich des heutigen Expertenhearings des Budgetausschusses. Dr....
FPÖ widerspricht Berichterstattung des ORF Steiermark. Das im Zuge der heutigen Pressekonferenz des Freiheitlichen Landtagsklubs vorgestellte Sicherheitskonzept, welches gemeinsam mit Brigadier i.R. Josef Paul Puntigam ausgearbeitet wurde, sieht sowohl eine umfassende Überwachung der Grünen Grenze als auch die Sicherung mit...
Frankreich steht unter Schock. Bei der Anschlagserie in der Nacht auf Samstag wurden mindestens 128 Menschen getötet. In den Krankenhäusern kämpfen die Ärzte um das Überleben von Dutzenden Schwerverletzten. Mittlerweile sind es 132 Tote und viele, sehr viele schwerverletzte hier...
Lux-Leaks: Großkonzerne sagen nun doch vor Steuersonderausschuss des EU-Parlament aus. Brüssel, 16. November 2015 (ÖVP-PD) Trotz ihrer anfänglichen Weigerung sagen Großkonzerne wie Amazon, IKEA und McDonalds heute doch vor dem Lux-Leaks-Ausschuss des EU- Parlaments zu ihren Steuer- und Geschäftspraktiken aus....
“Wichtig, dass wir Stellen haben, wo Frauen hingehen können” Am 25. November wird weltweit der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ begangen. Dieser bildet den Auftakt zur jährlichen Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“, die am 10. Dezember – am Internationalen...
NEOS: Flüchtlingskrise 2.0 – Ausblick auf das Jahr 2016. Angelika Mlinar: “Gemeinsame Lösungen müssen besser gestern als heute gefunden werden” Mehr als 400 Interessent_innen folgten heute der Einladung von NEOS EU-Abgeordneten Angelika Mlinar zur Asylkonferenz nach Wien. “Gemeinsame Lösungen müssen...
“Man kann nicht alle Verdächtigen rund um die Uhr bewachen”, so Gridling. Mit rund 250 Personen in Österreich, die sich zum bewaffneten Jihad bekennen, sei auch ein Restrisiko für Terroranschläge in Österreich nicht auszuschließen, meinte der Direktor des Bundesamts für...
ELGA müsse sicher und bedienerfreundlich sein sowie aktuelle, vollständige Daten in hoher Qualität zur Verfügung stellen. Dann stehe einem guten Start am 9. Dezember nichts im Weg, stellt Harald Mayer, Obmann der Bundeskurie Angestellte Ärzte und Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer...
FP-Herzog: Wohnraum offenbar für Asylwerber statt für die eigene Bevölkerung! Nach geplantem Bau von Fertigteilhäusern für Zuwanderer sind Mittel der Wohnbauoffensive 2016 erschöpft. Bis zu 50.000 allein anerkannte Asylanten werden schon sehr bald Wohnraum suchen, erklärt Flüchtlingskoordinator Christian Konrad in...
Ab sofort gegen die Terrorgefahr aufrüsten will das Innenministerium. Das erklärte Ministerin Johanna Mikl-Leitner im “Krone”-Gespräch. Nach den Anschlägen von Paris gehe es darum, raschest zu reagieren. Dazu werden 2000 Frauen und Männer für die Exekutive in den Dienst gestellt,...
Dschihadismus ist eine militärische Bewegung, steht in Wikipedia. Wir EUROPÄER kennen diesen Ausdruck erst seit den vielen Terroranschlägen, bzw. den Kriegen Syrien, Irak etc. 250 Dschihad Leute leben in Österreich, kamen als Flüchtlinge und leben hier. Sie fahren dazwischen auch...
Die Polizei stoppte die Pro Flüchtlings Demo heute Sonntag. Es war Wahnsinn wie sich die Befürworter der Flüchtlinge aufführten. Sie versuchten Absperrungen nieder zu reißen und sie beschimpften die anderen Demonstranten die gegen diesen Flüchtlingsstrom sind. “Es ist eine Schande...
4000 Flüchtlinge bereits wieder in Spielfeld. Alles geht so weiter am Grenzübergang wie bis jetzt und es wird immer schlimmer sagten die Helfer heute dem ORF. “Der Terroranschlag hat keinen aufgeweckt bei uns. Alles nur Medien bla, bla in Wirklichkeit...
Diese Nachricht war wie ein Schlag ins Gesicht. Fast 130 Tote, schwer verletzte. Menschen die ewig an dieser Tat leiden werden. Und schon sind die Anwälte für die Terroristen besser gesagt zum “Schutz” der Terroristen am Weg. 4 Tage ist...
Leiden der Wiener Bevölkerung wird prolongiert. Monat für Monat gibt es in Wien neue Arbeitslosen-Rekorde. 12.000 Bürger haben allein durch die Ostöffnung des Arbeitsmarkts ihren Job verloren. Mehr als 400.000 Wienerinnen und Wiener müssen ihr Leben unter der Armutsgrenze fristen,...
Wir erinnern uns: Ein Fanatiker tötete einen anderen weil dieser Musik liebte. Er wollte ein Fanatischer Muslime sein und glaubte zu wissen Muslime dürfen keine Musik hören. Bei einem AMS Kurs in Wien bekannte sich aber ein anderer Muslime dazu...
“Uns muss bewusst sein wir sind bereits im Krieg”! Das sagte vor kurzem der Französische Präsident. Mitterlehner gibt ihm recht. Mitterlehner: Pariser Anschläge sind Kriegserklärung an demokratische und freie Gesellschaft. Vizekanzler und Bundesparteiobmann spricht sich bei Sondersitzung der Bundesregierung für...
Wie wichtig Soziale Medien sind zeigte sich nach diesem Terroranschlag: So wurde über Facebook und Twitter zuerst um Hilfe gerufen. “Sie schlachten uns ab, bitte kommt schnell und helft uns“! Die gut vernetzte Polizei reagierte schnell und so konnte vielleicht...
Wie oe24 berichtet soll es vor dem Terroranschlag in Paris eine Warnung des Geheimdienstes gegeben haben. Allerdings nahm man diese nicht ernst. Wir stehen alle unter Schock, für uns ist das Unfassbare eingetreten. Viele hatten keine Ahnung. Doch nach dem...
Die ÖVP sagt: Paris-Terror: Karas: Absage an nationalen und religiösen Fundamentalismus “Nationalismus und Fundamentalismus schaffen Aggressivität, Gewaltbereitschaft und Hass” Salzburg, 14. November 2015 (ÖVP-PD) Die ÖVP-Europaabgeordneten zeigen sich bestürzt über die Pariser Attentate. “Wir stehen an der Seite Frankreichs und...
Weihnachten, Weihnachtsmärkte, Einkaufen. Nichts ist mehr wie es war. Am Abend des Freitags, 13.11.2015 ab 22h geschah das wovor viele warnten und warnen. Der Terror zeigte: wir können alles zerstören, jedes Glück vernichten. Menschen, Jugendliche die ein Konzert besuchen wollten,...
“Wir sind tief bestürzt und fassungslos angesichts der furchtbaren Ereignisse in Paris. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern in Paris, ihren Angehörigen und bei allen Menschen in Paris,” sagte Bürgermeister Michael Häupl am Samstag. Er hat seiner Amtskollegin Anne...
Wie berichtet will die Post ja ältere Mitarbeiter loswerden. Post-Sozialplan: Niemand darf gezwungen werden! Personalvertretung wird jeden einzelnen Fall prüfen Personalvertretung wird jeden einzelnen Fall prüfen. Seit dem Börsegang im Jahr 2006 wird vom Management der Österreichischen Post Jahr für...
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