Demo der Verzweiflung von vielen: Kurz muss Stellung nehmen

24. April 2020 AKTUELL, Corona, MENSCHEN, POLITIK
KELLEPICS / Pixabay License

Die Demonstration ist nicht von wenigen hoch verzweifelten Menschen besucht. Viele weinen im Hintergrund.

Viele haben ihre Existenz verloren, sie reden aus reiner Verzweiflung, dass hört man heraus. Jeder kann auf oe24 TV dazuschalten.

  • Weg mit Kurz
  • Kurz stürzen
  • Keine Impfpflicht, sie schreien auf die WHO, die gekauft sei
  • Sie schreien gegen Bill Gates, und seine Macht in der Medizin, Pharmafirmen

So verzweifelt, sie schreien ihre gesamte Ohnmacht und Hilflosigkeit heraus. Sie nennen Kurz und die Regierung eine Diktatur.

Sie können nicht mehr, die Strafen, die Zensuren und der Machtmissbrauch, auf Wirtschaft und Gesundheit, macht vielen mehr als zu schaffen. Dadurch wird man übrigens auch krank Herr Kurz.

Teils, werden auch Verschwörungstheorien geschrien, doch auch Experten und Politik ist nicht frei von diesen.

Illegale Anti-Corona-Demo eskaliert

Vor kurzem kam aber noch folgendes in einer Apa ots Aussendung.

Breaking: Erste Demo gegen Covid-Maßnahmengesetz ist fix

Die von der LPD Wien angedrohte Untersagung der Kundgebung wurde zurückgenommen und wird somit stattfinden.

Wien (OTS) – Nun hat die LPD Wien dem Veranstalter ICI doch eine Zusage erteilt. Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) bedankt sich beim verfassungskonformen Vorgehen der Polizei. Mediengespräche (unter Einhaltung der Distanzregeln) mit den Unterstützern der Demo – dem Mediziner DDr. Christian Fiala sowie dem Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler – sind möglich.

Forderungen im Rahmen der Kundgebung:

1. Die Möglichkeit einer Eil-Prüfung durch den VfGH über die Rechtmäßigkeit des Covid-19 Maßnahmengesetzes

2. Eine klare Aussage von Bundespräsident Van der Bellen zum Schutz der Verfassung und der Grundrechte

3. Ein sofortiges Ende des Covid-19 Maßnahmenpaketes, weil der Höhepunkt der ohnehin schwachen Corona-Kurve längst abgeflaut ist

Versammlungsort: Standkundgebung am Albertinaplatz beim Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, 1010 Wien

Termin: Fr., 24.4.2020; Beginn 15:00 bis 18:00 Ende

Über ICI
Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen betreibt ein eigenes Info-Portal, auf dem wissenschaftliche Studien, Expertenmeinungen sowie Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, die in den Mainstream-Medien nicht thematisiert werden, nachzulesen sind.

Heutige Versammlung am Albertinaplatz behördlich untersagt

Eine für heute geplante Versammlung, die für fünf Teilnehmer angezeigt worden war, wurde behördlich untersagt. Grund der kurzfristigen Untersagung ist die Prognoseentscheidung, dass aufgrund der seitens des Anzeigers durchgeführten, öffentlichkeitswirksamen Medienkampagne und dementsprechenden Berichten in Massenmedien davon auszugehen ist, dass es zu einem Zustrom eines Vielfachen der angegebenen Teilnehmerzahl kommen wird.
Es besteht die konkrete Sorge, dass es für den dafür verantwortlichen Versammlungsleiter nicht möglich sein wird, die notwendigen und vorweg festgelegten Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die gegebene Ansteckungsgefahr durchzusetzen.
Bei jeder einzelnen angezeigten Versammlung hat die Behörde die Versammlungsfreiheit und die Gefährdung des öffentlichen Wohls (Ausbreitung einer auch tödlich verlaufenden Krankheit) durch die Abhaltung der Versammlung gegeneinander abwägen. Die bisher erlassenen Gesetze und Verordnungen zeigen, dass der Vermeidung von Menschenansammlungen, dem Einhalten von Abständen zwischen Personen und dem Mund- und Nasenschutz höchste Bedeutung für die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie einzuräumen ist.
Mit steigender Personenanzahl an einem Ort steigt aus gesundheitsbehördlicher Sicht das Infektionsrisiko deutlich, da die Teilnahme auch nur einer infizierten Person wahrscheinlicher und damit eine gefährliche Infektionskette eröffnet wird. Versammlungsverantwortliche müssen gegenüber den Versammlungsbehörden somit nachvollziehbar darlegen, mit welchen Vorbeugungsmaßnahmen sie der Gefahr der Entstehung einer Infektionskette und somit der Gefahr der Verbreitung entgegenwirken werden.

 

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen