Demo der Verzweiflung von vielen: Kurz muss Stellung nehmen

24. April 2020 AKTUELL, Corona, MENSCHEN, POLITIK
KELLEPICS / Pixabay License

Die Demonstration ist nicht von wenigen hoch verzweifelten Menschen besucht. Viele weinen im Hintergrund.

Viele haben ihre Existenz verloren, sie reden aus reiner Verzweiflung, dass hört man heraus. Jeder kann auf oe24 TV dazuschalten.

  • Weg mit Kurz
  • Kurz stürzen
  • Keine Impfpflicht, sie schreien auf die WHO, die gekauft sei
  • Sie schreien gegen Bill Gates, und seine Macht in der Medizin, Pharmafirmen

So verzweifelt, sie schreien ihre gesamte Ohnmacht und Hilflosigkeit heraus. Sie nennen Kurz und die Regierung eine Diktatur.

Sie können nicht mehr, die Strafen, die Zensuren und der Machtmissbrauch, auf Wirtschaft und Gesundheit, macht vielen mehr als zu schaffen. Dadurch wird man übrigens auch krank Herr Kurz.

Teils, werden auch Verschwörungstheorien geschrien, doch auch Experten und Politik ist nicht frei von diesen.

Illegale Anti-Corona-Demo eskaliert

Vor kurzem kam aber noch folgendes in einer Apa ots Aussendung.

Breaking: Erste Demo gegen Covid-Maßnahmengesetz ist fix

Die von der LPD Wien angedrohte Untersagung der Kundgebung wurde zurückgenommen und wird somit stattfinden.

Wien (OTS) – Nun hat die LPD Wien dem Veranstalter ICI doch eine Zusage erteilt. Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) bedankt sich beim verfassungskonformen Vorgehen der Polizei. Mediengespräche (unter Einhaltung der Distanzregeln) mit den Unterstützern der Demo – dem Mediziner DDr. Christian Fiala sowie dem Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler – sind möglich.

Forderungen im Rahmen der Kundgebung:

1. Die Möglichkeit einer Eil-Prüfung durch den VfGH über die Rechtmäßigkeit des Covid-19 Maßnahmengesetzes

2. Eine klare Aussage von Bundespräsident Van der Bellen zum Schutz der Verfassung und der Grundrechte

3. Ein sofortiges Ende des Covid-19 Maßnahmenpaketes, weil der Höhepunkt der ohnehin schwachen Corona-Kurve längst abgeflaut ist

Versammlungsort: Standkundgebung am Albertinaplatz beim Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, 1010 Wien

Termin: Fr., 24.4.2020; Beginn 15:00 bis 18:00 Ende

Über ICI
Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen betreibt ein eigenes Info-Portal, auf dem wissenschaftliche Studien, Expertenmeinungen sowie Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, die in den Mainstream-Medien nicht thematisiert werden, nachzulesen sind.

Heutige Versammlung am Albertinaplatz behördlich untersagt

Eine für heute geplante Versammlung, die für fünf Teilnehmer angezeigt worden war, wurde behördlich untersagt. Grund der kurzfristigen Untersagung ist die Prognoseentscheidung, dass aufgrund der seitens des Anzeigers durchgeführten, öffentlichkeitswirksamen Medienkampagne und dementsprechenden Berichten in Massenmedien davon auszugehen ist, dass es zu einem Zustrom eines Vielfachen der angegebenen Teilnehmerzahl kommen wird.
Es besteht die konkrete Sorge, dass es für den dafür verantwortlichen Versammlungsleiter nicht möglich sein wird, die notwendigen und vorweg festgelegten Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die gegebene Ansteckungsgefahr durchzusetzen.
Bei jeder einzelnen angezeigten Versammlung hat die Behörde die Versammlungsfreiheit und die Gefährdung des öffentlichen Wohls (Ausbreitung einer auch tödlich verlaufenden Krankheit) durch die Abhaltung der Versammlung gegeneinander abwägen. Die bisher erlassenen Gesetze und Verordnungen zeigen, dass der Vermeidung von Menschenansammlungen, dem Einhalten von Abständen zwischen Personen und dem Mund- und Nasenschutz höchste Bedeutung für die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie einzuräumen ist.
Mit steigender Personenanzahl an einem Ort steigt aus gesundheitsbehördlicher Sicht das Infektionsrisiko deutlich, da die Teilnahme auch nur einer infizierten Person wahrscheinlicher und damit eine gefährliche Infektionskette eröffnet wird. Versammlungsverantwortliche müssen gegenüber den Versammlungsbehörden somit nachvollziehbar darlegen, mit welchen Vorbeugungsmaßnahmen sie der Gefahr der Entstehung einer Infektionskette und somit der Gefahr der Verbreitung entgegenwirken werden.

 

Quelle
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