Die Idee eines NATO Beitritts Österreichs ist alles anderes als neu

26. Juni 2023 AKTUELL, EU, POLITIK
Brückenbau
Brückenbauer | Mon.: zib; Fotos Pixabay: Foto (Nehammer): European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons, cropped, modiefied

Krisen mit Russland und anderen Ländern gab es schon einige.
Nehammer redet auch nur nach, was schon seine Vorgänger sagten.

EU noch mehr Waffenlieferungen in die Ukraine?

Während die NEOS von einer EU Armee noch immer sprechen, will Nehammer und Co Richtung NATO.

Laut Wikipedia: 1994 ist Österreich der NATO-Partnerschaft für den Frieden beigetreten.

1999 hat die von den USA geführte NATO-Koalition im Kosovokrieg für ihre Luftangriffe in Serbien den österreichischen Luftraum benutzt, obwohl Österreich dies nicht gestattet hatte. Gegen die insgesamt 61 Flugzeuge wurde diplomatisch protestiert, es wurden aber keine Abfangjäger eingesetzt.[5]

Die Spannung wächst: Wirft Russland Österreich vor, wegen der NATO wieder den Anschluss zu Deutschland zu suchen? Wirft Russland Österreich Vertragsbruch vor? Und deutet alles darauf hin, einmarschieren zu wollen über kurz oder lang wieder in Österreich? Österreich ist instabil, soweit sind sich einige und es werden immer mehr, mehr als einig. Auch wenn man versucht gute Miene vor allem von gewissen Seiten zu machen. Lange kann man es nicht mehr verschweigen. Neutralitätsbruch wird uns vorgeworfen: Was jetzt, Herr Bundeskanzler Nehammer? Schenken Sie wenigstens dem Volk reinen Wein ein.

NATO-EU: Nach der Ukraine Einmarsch der Russen in Österreich?

Quelle, Zitat, Wikipedia: Seit dem Fall des Eisernen Vorhanges und dem Beitritt zur Europäischen Union ist die Neutralität allerdings immer wieder im Gespräch. Vorstöße im Sinne einer „solidarischeren“ Außenpolitik (etwa eines NATO-Beitritts) kamen vor allem von Politikern der ÖVP namentlich von Wolfgang Schüssel sowie dem BZÖ, während SPÖ und FPÖ sich eher bedeckt hielten oder dazu tendierten, an dem (von ihnen ursprünglich gar nicht präferierten) Neutralitätskonzept festzuhalten. Die (als populistisch geltende) Kronen-Zeitung und ihr Herausgeber Hans Dichand vertraten ebenfalls die Position einer Aufrechterhaltung der „Immerwährenden Neutralität“. Eine intensive Diskussion entstand beispielsweise über die Frage der Beistandspflicht im letztlich nicht zu Stande gekommenen EU-Verfassungsvertrag sowie bei der Beteiligung Österreichs an der EU-Eingreiftruppe.

Seit dem wächst die …

Quelle
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