EMRK-Kündigung wäre Ende von Grundrechten auch für Österreicher

13. Januar 2024 AKTUELL, POLITIK
Foto: geralt / Pixabay License

Für Österreich würde ein Ausstieg aus der EMRK zudem den schlagartigen Verlust fast aller Grundrechte bedeuten.

Aus für Grundrechte, bedeutet aus für Leben, bedeutet aus für Meinungsfreiheit und vieles mehr. Aus für Datenschutz! Aus für faire Verhandlungen, siehe Link!

Unter Grundrechten werden verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte verstanden, die Einzelpersonen vor Eingriffen des Staates schützen sollen. Es handelt sich dabei um Rechte, die grundsätzlich jeder Einzelperson gegenüber dem Staat durch Rechtsvorschriften im Verfassungsrang eingeräumt sind. Manche Grundrechte gelten für alle Menschen (Menschenrechte), andere nur für Unionsbürgerinnen/Unionsbürger.

Kein Bürger erhält mehr Grundrechte? Was dies fürs Land bedeuten würde? Es ist jetzt schon für manche sehr schlimm. Siehe Kindesabnahme, Artikel Kronen Zeitung: “Mein Sohn kam nicht mehr von der Schule nach Hause”!

Grundrechte immer mehr in Gefahr!

Wird in Österreich spätestens nach der Wahl 2024 geplant, alle Grundrechte für Bürger/Innen aufzuheben?

Viele werden ja jetzt schon immer mehr aufgehoben, spätestens die Menschen bemerken dies, die plötzlich Post erhalten, oder deren Kinder nicht mehr von Schule und Kindergärten nach Hause kommen?

EMRK-Kündigung wäre Ende von Grundrechten

Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Die EMRK zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedern des Europarats. Um sie zu ändern, müssten zunächst alle 46 Unterzeichner zustimmen und dann die Änderungen nach den jeweiligen Bestimmungen in jedem einzelnen Land durch das Parlament bestätigen lassen. „Diese Variante scheidet eher aus“, sagt Europa-Rechtsexperte Walter Obwexer.

EMRK-Kündigung wäre Ende von Grundrechten
Eine andere Möglichkeit wäre, aus dem Vertrag auszuscheiden, wie das bei Russland nach dem Überfall auf die Ukraine passiert ist. Das würde aber auch das Ende der Mitgliedschaft im Europarat bedeuten, erläutert der Völkerrechtsexperte Manfred Nowak.

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Quelle
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