Erste Schulen geschlossen: SPÖ kritisiert

9. September 2020 AKTUELL, Corona, POLITIK

Wimmer kritisiert unklare Zuständigkeiten bei Schulschließungen.

Klarheit für LehrerInnen, Eltern und Kinder dringen nötig – Kritik an Anfragebeantwortung durch Anschober.

Verwundert zeigte sich die SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer am Montag über die Anfragebeantwortung von Bundesminister Anschober zum Thema Schulschließungen in Wels und Wels-Umgebung. „Bundesminister Anschobers Antwort, dass er beim Thema Schulschließungen nicht zuständig ist, ist erstaunlich. Wenn der Gesundheitsminister nicht für Gesundheit zuständig ist, wer ist dann zuständig? Diese Antwort bleibt der Minister in der Anfragebeantwortung leider schuldig!“ Nach acht Wochen so eine „Nicht-Antwort“ zu geben, sei aus ihrer Sicht eine Missachtung des Parlaments und der Menschen, die mit den Auswirkungen der Krise Tag täglich zu kämpfen haben.

Für die Welser Nationalrätin stellt sich daher die Frage, ob das Land Oberösterreich die Entscheidung eigenständig getroffen habe: „Das Land Oberösterreich hat die Schulschließungen angeordnet. Ohne Rücksprache mit dem Ministerium?“ Im Hinblick auf die Corona-Ampel und die damit verbundenen Auswirkungen auf LehrerInnen, Eltern und Kinder sei es notwendig, Ordnung in das Zuständigkeitschaos zu bringen. „Es braucht Klarheit und Transparenz bei der Corona-Ampel und insbesondere bei möglichen Schulschließungen. LehrerInnen, Eltern und Kinder müssen sich an Fakten orientieren können. Heißt bei der Corona-Ampel die Farbe Gelb in Oberösterreich etwas anderes als in Wien? Es braucht endlich eine gesetzliche Verankerung der Ampel und klare Regeln“. Im Hinblick auf den Schulbeginn sei es dringend notwendig, die Lehrkräfte und die Eltern dabei zu unterstützen, den Schulalltag sicher zu gestalten, schloss die SPÖ-Familiensprecherin.

Schule, nichts ist in Ordnung.

 

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