Heute wurde der Familienbonus beschlossen – auch die NEOS stimmen dafür

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Update: Pressemeldung:

Update: 5.7: Familienbonus wurde nicht mit Stimmen der Liste Pilz und SPÖ beschlossen. Doch mit den NEOS sehr wohl

Nationalrat: Familienbonus trotz scharfer Kritik beschlossen.

Hier mehr dazu:

Während die einen sagen, es ist ein Gewinn, sprechen die anderen von Verlust.
Familienbonus Plus und Kindermehrbetrag für Geringverdiener ab 1. Jänner 2019

Größte Entlastung seit Jahrzehnten oder Umverteilung von unten nach oben?

 

Heute ist der Tag wo der Familienbonus beschlossen wird. Auch die NEOS sind mit TÜRKIS/ BLAU im Boot mit dabei.

Familiensprecher der neuen Volkspartei lobt Arbeit der Bundesregierung – „Gewinner sind die österreichischen Familien“

Noch keine Regierung hat die Familien in Österreich so stark und nachhaltig entlastet wie diese. Noch nie waren die Rahmenbedingungen für Familien so positiv wie jetzt. Geld ist in familienpolitischen Fragen vielleicht nicht alles. Aber es ist für die Familien beruhigend zu wissen, dass „man’s hat, wenn man’s braucht.“ Das sagte der Familiensprecher der neuen Volkspartei, Abg. Norbert Sieber, im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde im Nationalrat, für die die ÖVP den Titel „Echte Entlastung für die österreichischen Familien“ gewählt hat. „Der Familienbonus Plus ist eine echte Entlastung“, so Sieber.

Der Familienbonus Plus wird bereits für Familien ab einem Einkommen von 1.200 Euro brutto schlagend. „Das betrifft also Menschen, die hart arbeiten, um den Lebensunterhalt für ihre Familien zu erwirtschaften. Wir machen ehrliche Steuerpolitik und ehrliche Familienpolitik – bei uns bleibt den Menschen mehr netto vom brutto ihres hart verdienten Geldes“, betonte Sieber in seiner Rede. Gerade die einkommensschwachen Familien seien die Gewinner des Familienbonus Plus. „Diese Einkommensbezieher – und das sind nicht die Besserverdiener! -erhalten insgesamt etwa zwei Drittel des gesamten Volumens des Familienbonus Plus.“ Damit sei der Familienbonus Plus genau das Gegenteil von sozial ungerecht, nämlich vielmehr „eine sozialpolitische Punktlandung“.

„Für diese Bundesregierung ist die Mittelstandsentlastung keine leere Worthülse, sondern die klare Zielsetzung einer Regierung, die hält, was sie verspricht: Familien mit Kindern zu entlasten. Über neun Milliarden Euro an steuerlichen Maßnahmen sowie Transfer- und Sachleistungen für unsere Familien. Das ist im internationalen Vergleich ein absoluter Spitzenwert. Österreich spielt in Sachen Familienfreundlichkeit um den Weltmeistertitel mit. Gewinner sind die österreichischen Familien“, schloss der ÖVP-Familiensprecher.

Kritik bleibt natürlich nicht aus:

Nationalrat – Krainer: “Familienmalus” schließt die Familien aus, die Unterstützung am meisten brauchen

Krainer nennt es nicht Bonus, sondern Malus

– SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer sieht im Jahressteuergesetz, das ist ein Sammelgesetz für steuerliche Änderungen, früher bekannt als Abgabenänderungsgesetz, eine Reihe von vernünftigen Vorschlägen – aber auch weniger durchdachte, auf die er genauer einging. Vor allem wie der “Familienmalus” ausgestaltet ist, sei völlig unverständlich. Denn genau die Familien, die die Unterstützung am dringendsten brauchen, werden von der Leistung ausgeschlossen.

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Auch die Liste Pilz kritisierte den Familienbonus: Die ÖVP zu den Kritikern: “Sie verunsichern die Bevölkerung zu Unrecht”!

Kritik und Beleidigungen gehen ins Leere.

Jahre wurde nur diskutiert und gestritten, nichts ging da weiter, jetzt gibt es endlich ein Gesetz, so sehen es auch viele.

Heinisch Hosek meint aber:

Nationalrat – Heinisch-Hosek: „Ich glaube, Sie sind ein wenig überfordert, Frau Familienministerin“

Doch viele wissen unter Schwarz Rot gab es fast nur Stillstand. Kern versuchte zwar eine Umkehr, doch er wurde der kürzeste Kanzler der Geschichte. Denn dann kam KURZ und rief zu Neuwahlen auf.

Hier was Heinisch Hosek sagt, bzw wie sie versucht andere zu treffen.

ÖVP:

Zarits: Der Familienbonus Plus bringt konkrete und spürbare Entlastung für Familien.

Nationalrat beschließt Familienbonus Plus und bringt damit die größte steuerliche Entlastung aller Zeiten für Familien auf Schiene

Quelle