Was alle haben? Fünf Milliarden mehr im Gesundheitswesen, Budgetvorausplanung bis 2028, schau, schau! Kurz nach der heutigen Präsentation des Gesundheitsreformpakets im Ministerrat sah sich Minister Johannes Rauch anlässlich der Nationalratsdebatte über den Budgetvoranschlag 2024 mit […]
Wir sind die Drehscheibe der Medien, wie wir eh schon so oft zitiert haben. Die besten Artikel des Tages greifen wir für unsere Leser auf. Und diese Aussage ist eben lesenswert, finden wir. Beim BP […]
Update 7.7. 2023 Heute berichten Medien über ein weiteres Gewaltverbrechen an einer Frau. Es gilt keine Unschuldsvermutung. Anwälte und Gerichte dürfen sich nicht weiter bereichern, auf Kosten von Tätern, dass fordern wir Medien. Die Frau […]
Interessant, wie sich Rechtsanwalt Rami selbst gegen Vorverurteilung seiner Person zu Wehr zu setzen scheint. Update 18. 1. 2023 nur für unsere Leser Siehe Bericht: Mehr für unsere Leser. Vorher möchte ich aber noch etwas […]
Gefängnisaktion der sozialistischen Jugend im Vorfeld der Sondersitzung des Nationalrats. Übrigens junge SPÖ: Das nennt man Vorverurteilung und erst die Bilder dazu: Aber ihr dürft, werdet ja durch die SPÖ geschützt, wie es ausschaut? „Es […]
Gestern hat man im Nationalrat die Verlängerung der Corona Bestimmungen beschlossen Vielleicht haben sie auch gestern im TV Live im Parlament gesehen und sich darüber gewundert, manche trugen Masken, manche keine und die Besucher, die […]
Geimpft, getestet, genesen, gilt nicht für alle. Geimpft schon: Bestimmte Berufe, bzw. wer arbeiten will, muss sich auch impfen lassen! Andere werden wohl kurz oder länger mit Kündigung rechnen müssen. Kanzler kündigt Impfung von Supermarkt-Mitarbeitern […]
Ihr braucht euch nicht wundern, wenn ihr bei der nächsten Wahl Schluss – von licht will ich da gar nicht schreiben. Kickl ohne Maske nachdem Nach Corona-Infektion: FPÖ-Haimbuchner im Spital Roulette Spiel mit Corona, nun […]
Bezirk Bruck-Mürzzuschlag steht möglicherweise massive arbeitsmarktpolitische Negativentwicklung bevor. Zulieferfirmen sind mit betroffen, Herbst kommt größte Kündigungswelle, (Tsunami) auf Österreich zu. Laut diverser heute erschienener Medienberichte droht bei der voestalpine ein massiver Stellenabbau. Betroffen sollen laut […]
Erst einmal Urlaub, sagt sich jetzt der Nationalrat: Dann sehen wir weiter. Die Abgeordneten sind jetzt so geschlaucht, die brauchen erst einmal Ruhe. oe24: Parlament: Jetzt 75 Tage Sommerpause. “Wir sind erschöpft”! Vorher beschlossen sie […]
Der Nationalrat will die Immunität Herbert Kickl`s aufheben? Grund: Er habe durch eine Hetzerische Rede eine strafbare Handlung begangen. Auf die bis zu drei Jahren Haft stehen könne. Justiz ermittle gegen Herbert Kickl, schreiben die […]
Freiheitliche bringen Fülle von Anträgen ein – Österreich steht vor großen Herausforderungen – Ideologische Selbstenttarnung der Grünen. Nach der Wahl seien nun die Karten neu gemischt, der Souverän habe die Macht neu verteilt, und der […]
SPÖ-Klubobfrau: „Soziale Gerechtigkeit im Zentrum unseres Handelns“ – Anträge u.a. zu Kampf gegen Kinderarmut eingebracht – Bures als Zweite NR-Präsidentin vorgeschlagen. Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Nationalrats hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner die Abgeordneten […]
Neu gewählter Nationalrat tritt ab 12.30 Uhr zu erster Sitzung zusammen Wien (PK) – Nachdem sich die Fraktionen bereits auf die Sitzordnung nach Parteien im Plenarsaal (Großer Redoutensaal in der Hofburg) geeinigt haben, steht nun […]
Die FPÖ zieht immerhin mit 31 Leuten in den Nationalrat. Die Türkisen mit 78. Sie könnten wieder unschlagbar werden. Alle Zeichen stehen auch auf Türkis/ Blau: Die Blauen haben ja die Straches, geteert und gefedert, […]
Türkis, eh klar wird Haus hoch gewinnen. Steht eh schon fest. Blau wird rot runterdrücken. Und gemeinsam wird es wieder zu Türkis blau kommen. Der Wähler muss sich entscheiden. Der Wähler bekam einige Wahlzuckerl, damit […]
Ich weiß nicht ob ihr euch an diesen Film erinnern könnt? Doch was jetzt zwischen Strache, seiner Frau und der FPÖ abgeht, erinnert an diesen Film. Es drohen Strache bis zu 10 Jahre Haft, schreibt […]
Dringliche – Leichtfried: „Kurz hat ÖVP-Alleinregierung installiert. Das ist undemokratisch und unverantwortlich“ Hier der Vorbericht, ÖVP Alleinregierung Wir hatten diese rund 500 Tage, jetzt soll die ganze ÖVP Regierung gehen! „Ob die Österreicherinnen und Österreicher […]
Bundesrat ebnet Weg für umfangreiches Gesetzespaket zum Verwaltungsstrafrecht. Der Bundesrat hat heute auch den Weg für ein umfangreiches Gesetzespaket zum Verwaltungsstrafrecht geebnet. Die BundesrätInnen stimmten mehrheitlich dafür, gegen den Nationalratsbeschluss keinen Einspruch zu erheben. Mit […]
FPÖ: Rosenkranz fragte doch direkt Herrn Schieder (SPÖ) : “Haben sie ein Tourette Syndrom”? Dazwischen schreien, Empörung: Kollege Loacker (NEOS) sagt gerade: “Sie haben alle wenig Hirnschmalz”! Wahnsinn wie es da zugeht. “Sie arbeiten mit […]
Update: In Deutschland soll es wieder rund gehen, Streit, Druck etc. In Österreich wird gedroht und beschimpft, Österreich droht Deutschland? Hier was Bundeskanzler Kurz zu all dem sagt! Bitte was ist da geschehen? So droht […]
Update: Pressemeldung: Update: 5.7: Familienbonus wurde nicht mit Stimmen der Liste Pilz und SPÖ beschlossen. Doch mit den NEOS sehr wohl Nationalrat: Familienbonus trotz scharfer Kritik beschlossen. Hier mehr dazu: Während die einen sagen, es […]
Wo ist Bundeskanzler Sebastian Kurz? NR-Sondersitzung beginnt wegen möglicher Abwesenheit des Bundeskanzlers mit hartem Schlagabtausch. Opposition spricht von Missachtung des Parlaments, Regierung weist auf die Sitzungsverzögerung beim Europäischen Rat hin Gleich zu Beginn der heutigen […]
Update: Frauen Ministerin attackiert Peter Pilz: Juliane Bogner-Strauß konnte sich einen Seitenhieb auf den Abgeordneten nicht verkneifen. Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hat zum Auftakt der Nationalratssitzung am Donnerstag Kritik an der Rückkehr von […]
Damit ist die Causa Pilz aber noch nicht zu Ende. Pilz hätte sich gestern einen Gerichtsprozess stellen müssen. Aus gesundheitlichen Gründen kam es aber zu diesem nicht. Plötzlich krank: Prozess um Peter Pilz abgesagt Kronen […]
Einzelne “datenschutzfremde” Vorhaben nach Oppositionskritik aus dem Paket herausgenommen. Nachdem das Parlament bereits zwei Sammelnovellen zur Anpassung einer Reihe von Materiengesetzen an die neuen EU-Vorgaben in Sachen Datenschutz beschlossen hat, passierte heute mit den Stimmen […]
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