Innenminister Kickl: Massenlager sind stets Schandflecke der Republik!

12. Februar 2025 AKTUELL, EU, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT

Der neue Bundesminister für Inneres: Herbert Kickl | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Bei der Angelobung zum Innenminister lachte Kickl damals noch: Ein Jahr später musste er gehen!

Die SPÖ brachte Gerüchte, Kickl plane Massenlager? Ob dies nur Gerüchte waren? Es zeigt aber schon einiges, wenn dies jetzt am Innenministerium FPÖ/ÖVP scheitert!

ÖVP: “Tatsächlich ist hier die rote Linie, es geht nicht nochmals, dieses Innenministerium der FPÖ zu geben”!

Foto Angelobung, hier wurde Herbert Kickl FPÖ als Innenminister angelobt. Ein Jahr später entlassen!

Die Nichteinigung, liegt nun vor allem wieder beim Innenminister die FPÖ will dieses und sagt, es ist nicht mit einem anderen Ministerium trennbar, sondern gehöre zusammen!

Die ÖVP will dieses Innenministerium scheinbar nicht der FPÖ lassen! Da ist für die ÖVP die rote Linie. Kickl sagte gestern noch zu Reportern: “Das Innenministerium sei bei der FPÖ am besten aufgehoben”!

Die ÖVP sieht dies scheinbar anders?
Warum hält sich die ÖVP für den besseren Anwärter des Innenministerium?

Scheitert es am Innenministerium?

Archiv: 12.1. 2018

Andreas Babler nahm heute zu den Ankündigungen des FPÖ-Innenministers Kickl, AsylwerberInnen künftig in Massenlagern „konzentrieren“ zu wollen, deutlich Stellung.

„Schon die Wortwahl des Innenministers lässt alle erschaudern und erkennen, in welche Richtung es in der Betreuung von AsylwerberInnen gehen soll: Massenquartiere an den Stadträndern, möglichst wenig Integrations- und Teilhabemöglichkeiten und das Produzieren von Bildern und Situationen, wie wir sie beispielsweise in Traiskirchen 2015 unter Mikl-Leitner schon Tag für Tag erleben mussten. Diese produzierten Zustände waren damals eine echte Schande für Niederösterreich und die gesamte Republik“, so Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler.

„Wir alle haben in unserer Stadt dieses 2015er-Fiasko jedenfalls nicht vergessen und wissen, dass Massenlager strukturell Probleme schaffen. Und das für alle Beteiligten: für flüchtende Menschen, für die Wohnbevölkerung für die helfenden Organisation…

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.

Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
- "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
- "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
- "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
- "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.