Können Politiker wirklich alles? Man sieht es besonders am Innenministerium

16. April 2024 AKTUELL, POLITIK

Fahrlässige Handlung?
Nein, darauf kommt man nicht! Schon 2014 war es ein großes Thema, wieder hat niemand daraus gelernt!

Heute zum Nachlesen in der Krone Bunt. Das war 2014 und wieder nach knapp 10 Jahren alles noch schlimmer!
Oder online hier.

Können sie sich erinnern? Kann eh jeder alles und dann haben wir mehr als Verstrickungen und einen Scherbenhaufen, der nicht mehr zu kitten ist, siehe Innenministerium!

Die Krone schreibt: Munterer Ringelreigen in der Regierung: Minister kommen, gehen und wechseln wie wild. Kommt da noch jeder mit? Wäre das auch im Berufsleben denkbar? Ein Personalberater gibt Antwort.

Einer kommt, einer geht, heute noch für das Gesundheitssystem zuständig, morgen schon für Schiene und Verkehr. Kann wirklich jeder alles? Sind unsere Politiker allesamt Universalgenies, während das AMS gut ausgebildete Angestellte und Arbeiter sonst für jede noch so kleine berufliche Veränderung in jahrelange Umschulungen und Fortbildungen steckt?

Ursprüngliche Nachricht: 31. August. 2014

Die Wirtschaftskammer einen Stein nach dem anderen auslegt, wie ich gestern ebenfalls in der Krone las, der Heurigenbetreiber der mit 600 Euro und mehr bestraft werden kann, wenn er statt kalte Erdäpfel warme serviert?
Wo sind wir den da?

Und dann war einer Jahrelang Gesundheitsminister wie der Stöger der weder Matura hat noch sonst was?
Der den Hauptschulabschluss hat und Maschinenschlosser von Beruf und nur weil er in der Partei war Gesundheitsminister? Der ausgebildeten Ärzten vorgeschrieben hat was sie zu tun haben?

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen