Deshalb wurde auch heute im Nationalrat wieder einmal viel gestritten!
Sich gegenseitig beschuldigt, angepasst und viel mehr. Ein Mann schmiss sein letztes Hemd von der Tribüne, die Bilder gingen eh durch die Medien.
Doch was zeigt die Schuldenuhr für heuer? Wo stehen wir?
Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung je Staatsbürger von rund 50.000 Euro! Hallo!
Was für eine Frechheit von den Grünen, es ist ein Schlag ins Gesicht: Kulturstaatssekretärin Mayer: Budget 2024 erlaubt Teuerungsausgleich und Schwerpunkte bei Fair Pay, Film und Denkmalschutz
Kunst und Kultur: Nationalrat zeigt sich insgesamt zufrieden über Budgeterhöhungen, Opposition sieht aber noch Förderlücken
In den kommenden Tagen wird das Budget für 2024 beschlossen. Die Ausgaben steigen dabei enorm – ein Defizit von 20 Mrd. Euro wird erwartet. schreibt etwa HEUTE:
Der ORF kennt sich aus: Finanzausgleich und Gesundheitsreform fix
Wenigstens wer, der klug genug ist und sich auskennt!
Quelle, Zitat, ORF: Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden haben am Dienstag im Bundeskanzleramt in Wien den Finanzausgleich unterzeichnet. Sowohl der Finanzausgleich als auch die damit verbundene Gesundheitsreform sollen morgen den Ministerrat passieren und noch am selben Tag im Nationalrat eingebracht werden. Der Beschluss im Parlament ist dann für den Dezember anvisiert.
2,4 Mrd. jährlich zur Verfügung gestellt
Konkret sollen 2,4 Mrd. Euro jährlich an frischem Geld zur Verfügung gestellt werden. Gemeinsam mit Zahlungen an Sozialversicherung und für die Pflegereform sind es insgesamt 3,4 Mrd. Euro. Inkludiert ist ein mit 1,1 Mrd. Euro dotierter „Zukunftsfonds“, über den u…