Parlament

Viel Freude scheint das Volk mit dem neugestalteten Parlament zu haben. Immerhin Kosten von mehr als 400 Mio. Dann sollte dort auch endlich Respekt vor dem Volk einkehren. Bürger:innen aus dem ganzen Land erkundeten ihr […]

Zwei Jahre Pandemie bringen heute die Impfpflicht auf dem Plan. UPDATE: Um 19 Uhr am 20.01.2022 wurde die Impfpflicht für Österreich im Parlament EINSTIMMIG beschlossen. Heißt Einstimmig nicht, auch die FPÖ hat am Ende dafür […]

Das beste von beiden Welten, ist für andere das schlechteste von beiden Welten. So verschieden kann Politik agieren: Am Telekommunikationsgesetz (neu) sehr gut ermittelbar. Köstinger: Neues Telekommunikationsgesetz stellt Weichen für digitale Zukunft. Nationalrat beschließt TKG-Novelle […]

Anders kann man es nicht nennen, auch oe24 zeigt, wie Schallenberg sich mit den Akten einer NEOS Abgeordneten aufgeführt hat! Schallenberg hat sich zwar entschuldigt, aber trotzdem spüren andere Abgeordnete seine Überforderung auch in Reden, […]

Die gesamte ÖVP scheint hinter Kurz zu stehen: „Unser Kurz hat nichts getan“! „Es ist seine Sache, er hat sich nicht strafbar gemacht“! Die ÖVP will das Kurz weiter Kanzler ist und weiter für Österreich […]

Die Pensionen sollen um 4500 Euro im Jahr gekürzt werden, rund 300 Euro im Monat, soll so mancher im Börsel haben. Das will die Regierung und setzt es auch durch: Ende der Hacklerregleglung. Showeinlagen im […]

Freiheitliche bringen Anfrage ein – Semmering-Basistunnel hat enorme Bedeutung für Steiermark. Die Großbaustelle am Semmering wird derzeit von einem massiven Betrugsskandal überschattet. Laut Medienberichten soll es zu einem millionenschweren Betrug mit Baumaterialien gekommen sein. Diese […]

Corona-Gesetze – Kucher: SPÖ setzt wichtige Verbesserungen durch – jetzt mehr Klarheit und Kontrolle. „Leider haben Kanzler Kurz und seine Regierung den Sommer über geschlampt und erst Mitte August ein höchst umstrittenes, schlecht ausgearbeitetes Gesetz […]

Echt jetzt? Was ist jetzt los? Der Opernball wird sogar abgesagt und die GRÜNEN und SPÖ streiten gerade in der Sendung LIVE im Parlament über Plastikflaschen und Essensverschwendung? Echt jetzt? Die Kinder werden gegen Grippe […]

Polizeibericht: Ein 33-jähriger österreichischer Staatsangehöriger war mit seinem Fahrzeug in der Wiener Innenstadt unterwegs und fragte einen Passanten nach dem Weg zum Parlament. Da dem Passanten das Verhalten im Verlauf des Gespräches „seltsam“ vorkam, verständigte […]

Hilfe für diese ehemals fleißigen Menschen, ist weit entfernt. Und viele werden zusätzlich durch die BÜROKRATIE fertig gemacht! Historisches Budgetdefizit durch Pandemie Von Historischen, wirtschaftlichen Absturz wird bereits gesprochen! Die Auswirkungen noch nicht abschätzbar. Keiner […]

Im Frühjahr 2021 soll die Baustelle Parlament fertig sein. 70.000 Quadratmeter werden um- oder neu gebaut. Die Kosten sollen maximal 352 Millionen Euro betragen. Etwas günstiger ist die „Baustelle Parlament“ – das neue Buch von […]

SPÖ-Klubobfrau: „Soziale Gerechtigkeit im Zentrum unseres Handelns“ – Anträge u.a. zu Kampf gegen Kinderarmut eingebracht – Bures als Zweite NR-Präsidentin vorgeschlagen. Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Nationalrats hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner die Abgeordneten […]

Neu gewählter Nationalrat tritt ab 12.30 Uhr zu erster Sitzung zusammen Wien (PK) – Nachdem sich die Fraktionen bereits auf die Sitzordnung nach Parteien im Plenarsaal (Großer Redoutensaal in der Hofburg) geeinigt haben, steht nun […]

Dringliche – Leichtfried: „Kurz hat ÖVP-Alleinregierung installiert. Das ist undemokratisch und unverantwortlich“ Hier der Vorbericht, ÖVP Alleinregierung Wir hatten diese rund 500 Tage, jetzt soll die ganze ÖVP Regierung gehen! „Ob die Österreicherinnen und Österreicher […]

„Wiederholungstäter musste sich bereits einmal vor dem Hohen Haus entschuldigen“ „NEOS-Abgeordneter Schellhorn hat Bundesministerin Beate Hartinger-Klein im Rahmen der heutigen Dringlichen Anfrage im Nationalrat als ,Bettvorleger‘ bezeichnet. Diese skandalöse sexistische Entgleisung muss zu einer sofortigen […]

FPÖ: Steuergeld für rechte Medien, Drohungen gegen Journalisten bei kritischen Fragen. „Allmachtsfantasien“ ortet SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz beim oberösterreichischen FPÖ-Landesrat Podgorschek, der – wie der „Falter“ berichtet – bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen vor wenigen Wochen […]

Auf freien Fuß angezeigt. Hier die Vorgeschichte. Trotzdem wurde von der Justiz entschieden, der Angreifer ist nicht in Haft zu nehmen. Es bestehe keine Fluchtgefahr: Wie die Polizei nun gegenüber krone.at bestätigt hat, ist jener […]

Verhüllungsverbot und ihre paradoxen Auswirkungen. Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz bzw. Burkaverbot in Österreich hat nun sogar das Maskottchen jenes Parlaments, das das Gesetz beschlossen hat, getroffen: Bei einem Vorab-Filmdreh anlässlich des „Tags der offenen Tür“ im Hohen […]

Sie bekannten sich über Facebook zu dem Angriff Hinter dem Angriff dürften türkische Hacker stecken, die schon mehrmals zuschlugen. Aufregung am Sonntagnachmittag im Parlament in Wien. Anfangs unbekannte Hacker hatten einen Attacke auf die Website […]

Sie sind in Heimen misshandelt und missbraucht worden. Sie sind durch Kirchliche Einrichtungen misshandelt und missbraucht worden. Das Parlament will nun diesen Leuten mit einem Staatsakt begegnen. Erinnern. Es ist aber hoch interessant was betroffene […]