Was wurde aus Reformminister Moser?
Was wurde aus Rechtsstaat und Justiz?
Verfassung oder die unbequeme Wahrheit? Längst sind andere Gesichter in der Öffentlichkeit zu sehen und oft kann man nur den Kopf über diese schütteln und sich wundern. “Komm mit ins Abenteuerland, es kostet nur den Verstand”!
2018 noch hoch gelobt. Am 16 März legte man noch viele Hoffnungen auf ihn und dann war er schnell weg. Auch ihn hatte Van der Bellen noch angelobt. So viele sind seit der Angelobung durch Van der Bellen in die Privatwirtschaft gegangen. Banken, Geldgeschäfte, Justiz, und vieles mehr.
Was wurde aus Reformminister Moser?
Aussprache über aktuelle Themen im Verfassungsausschuss des Nationalrats
Justizminister Josef Moser zeigte sich heute im Verfassungsausschuss des Nationalrats zuversichtlich, dass es gelingen kann, Österreich zumindest in Teilbereichen neu zu bauen.
Man müsse die zersplitterten Strukturen zusammenführen und die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern im Sinne eines “echten Föderalismus” entflechten, sagte der in der Regierung auch für Verfassung, Reformen und Deregulierung zuständige Minister bei einer allgemeinem Aussprache über aktuelle Themen.
Laut Moser sind die Gespräche mit den Ländern über eine Beseitigung gegenseitiger Blockademöglichkeiten und die Abschaffung des Artikels 12 der Bundesverfassung bereits weit gediehen, nun soll eine Arbeitsgruppe konkrete Umsetzungsschritte erarbeiten
Archiv: 12. September. 2022
Neben Moser standen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Kanzleramtsminister Gernot Blümel den Mitgliedern des Ausschusses Rede und Antwort, wobei die Themenpalette von den Schwerpunkten der Regierungspolitik bis zur Mindestsicherung reichte. Laut Blümel gilt es nach dem Urteil des V…
Quelle
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