Schulz: „Situation der EU ist besorgniserregend“

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Der Zustand der Europäischen Union ist laut Ansicht von EU- Parlamentspräsident Martin Schulz nicht gut. „Die Situation ist besorgniserregend“, sagte Schulz am Donnerstag bei der Diskussion „Stimmen der Zukunft Europas“ in Wien, an der auch Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker, Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner teilnahmen. Schulz plädierte für eine klarere Kompetenzverteilung und eine „fundamentale Reform“, notfalls über eine EU- Vertragsänderung. Der Mut dazu sei aber begrenzt.

„Wir haben zentrifugale Kräfte in der EU“, so Schulz. Die Idee, dass Staaten und Nationen über Grenzen auf Augenhöhe zusammenarbeiten, „gilt heute als verhandelbar, sogar als altmodisch“. Dadurch sei Europa gefährdet. Gerade in einem globalisierten Zeitalter ziehe sich Europa zurück, „statt diese Herausforderung anzunehmen“. Das Grundproblem sei kein europäisches Phänomen: „Die Leute vertrauen Institutionen nicht mehr.“ Dieses Vertrauen könne durch eine bessere Kompetenzverteilung zurückgewonnen werden.

Unsichere Zeiten, wie schon lange nicht mehr und Juncker sagt außerdem

Juncker: „Krieg an unseren Grenzen angekommen“

Für Kommissionspräsident Juncker ist die Lage der EU dagegen „schwer zu beschreiben: Die Wirklichkeit ist, dass vieles gut funktioniert, davon redet niemand.“ Vieles funktioniere aber auch nicht, anderes wiederum würde für selbstverständlich genommen. Juncker warnte, dass auch die Frage von Krieg und Frieden ausgeblendet werde. „Der Krieg ist an unseren Grenzen angekommen“, sagte Juncker in Hinblick auf Syrien und die Ukraine.

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EU am Abgrund?