Es ist wirklich ein schwerer Vorwurf, den die FPÖ gegen die Grünen erhebt, gemeinsame Sache mit Umweltradikalen, ist nichts anderes als mit Umweltterroristen.
Illegaler Müll wieder in Österreich, Grüne verantwortlich?
Plastikflut, was die Grünen dazu sagen.
Quelle, ORF, Zitat: Jene 100 Tonnen nicht recyclebarer Plastikmüll, die Österreich nach Malaysia verschifft hatte, sind rund vier Monate nach Bekanntwerden der Vorfälle wieder am Bahnhof in Enns in Oberösterreich angekommen. Die Behörden kündigten am Montag rasche Untersuchungen an. Die Umwelt-NGO Greenpeace forderte unterdessen ein weitreichendes Verbot für Müllexporte.
Die auch vor Anschlägen nicht zurückschrecken, Autos anzünden, etc.
FPÖ – Rauch: Grüne Umweltministerin Gewessler solidarisiert sich mit Umweltradikalisten!
Update: 22. 2. 2021: Das kommt unter anderem dabei raus.
Fälle gibt es ja genug in den Medien.
Distanzierung von „Extinction Rebellion“ ist Gebot der Stunde!
„Die Umweltorganisation ‚Extinction Rebellion‘ fiel erst kürzlich mit Schmieraktionen gegen den Mineralölkonzern OMV auf und schreckt auch sonst nicht vor teils massiven Aktionen gegen den Rechtsstaat zurück. Wie nun aus einer damit einhergehenden Anfragebeantwortung von Umweltministerin Gewessler hervorgeht, sieht diese trotz dieser fragwürdigen Methoden und Aktionen gegen den Rechtsstaat keinen Grund sich von den Umweltradikalisten zu distanzieren. Im Gegenteil, sie werden sogar zu Gesprächen in das Ministerium eingeladen“, kritisierte heute FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch. „Gewessler muss die ‚Plauderstunde‘ mit den Aktivisten von ‚Extinction Rebellion‘ beenden und sich von den Umweltradikalisten distanzieren“, forderte Rauch.
„Das BVT bestätigte in einer Analyse klar, dass die Aktivisten von ‚Extinction Rebellion‘ auf zivilen Ungehorsam setzen und damit klar zum Bruch von Gesetzen auffordern. Eine derartige Vorgehensweise ist in einem Rechtsstaat nicht zu akzeptieren. Dass Gewessler die Umweltradikalisten laut Anfragebeantwortung sogar in das Ministerium einlädt, um über die Einführung von ‚Bürger_innenräten‘ zu beraten, ist der Gipfel schlechthin. Anstatt den Umweltradikalisten den roten Teppich auszurollen, ist eine umgehende Distanzierung Gebot der Stunde“, betonte Rauch.
„Auch ÖVP-Innenminister Nehammer ist aufgefordert, einerseits für Aufklärung zu sorgen und sich andererseits von den Umweltradikalisten zu distanzieren. Diesbezüglich wurde daher auch an den ÖVP-Innenminister eine Anfrage gerichtet. Ich bin gespannt, ob sich auch Nehammer mit den Umweltradikalisten solidarisiert. ÖVP und Grüne müssen sich von Gruppierungen, die mit Aktionen gegen den Rechtsstaat glänzen, deutlich distanzieren. ÖVP-Kanzler Kurz und sein Innenminister sind daher gefordert, Gewessler einzubremsen und sie notfalls von ihren Ämtern zu entbinden. Eine Ministerin, die den roten Teppich für Umweltradikalisten ausrollt, hat in diesem Amt nichts verloren“, so der FPÖ-Umweltsprecher.
FPÖ – Rauch: Linke Krawallaktivisten von Extinction Rebellion stoppen!
Mit voller Härte des Gesetzes gegen linksradikale Unruhestifter vorgehen!
– Die „Klimaaktivisten“ von Extinction Rebellion legten heute einerseits den Wiener Ring lahm und beschmierten andererseits Eingangstüren der OMV in Wien und Gänserndorf. Der FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch schüttelt hierüber nur den Kopf und betonte: „Die Krawallmacher von Extinction Rebellion treiben auf der ganzen Welt und mittlerweile auch in Österreich ihr Unwesen. Bereits vergangene Aktionen haben gezeigt, dass man nicht vor Sachbeschädigungen und anderen Gesetzesverstößen zurückschreckt. Demonstrationen sind kein Freibrief, um mit aller Gewalt gegen geltende Gesetze vorgehen zu können. Derartige Bestrebungen und radikale Krawallmache müssen im Keim erstickt werden.“
„Es kann nicht sein, dass man unter dem Deckmantel des Klimaschutzes völlige Narrenfreiheit in Österreich genießt. ÖVP-Innenminister Nehammer ist aufgefordert, gegen diese radikalen Unruhestifter vorzugehen. Während man das öffentliche Leben der Menschen in Österreich de facto stilllegt, sieht man bei den Krawallmachern von Extinction Rebellion einfach zu. Straßen werden blockiert und fremdes Eigentum zerstört. Das hat mit friedlichen Demonstrationen nichts mehr zu tun. Derartige Aktionen sind sofort aufzulösen und Sachbeschädigungen müssen ohne Wenn und Aber verfolgt und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden“, sagte Rauch, der parlamentarische Anfragen in dieser Causa ankündigte.
„Ich frage mich zudem, was die grüne Umweltministerin Gewessler von derartigen Aktionen hält. Nach der Besetzung des Michaelerplatzes vor rund zwei Monaten, wäre es an der Zeit, sich von derartigen radikalen Gruppierungen zu distanzieren. Bislang habe ich noch kein Wort von dieser Seite gehört. Daher werde ich neben ÖVP-Innenminister Nehammer auch Umweltministerin Gewessler mit einer Anfrage konfrontieren. Hier muss vollste Aufklärung erfolgen. Wer derartig gegen den Rechtsstaat vorgeht, muss mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Zudem muss umgehend von allen Seiten eine Distanzierung erfolgen“, forderte der FPÖ-Umweltsprecher
Umweltterror durch “Umweltaktivisten” nicht länger tragbar.
Quelle
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