Systemsprenger: Politik, Justiz – Gefahr für die Welt!
Das müssen immer mehr Menschen erfahren: Zurück bleibt ein Scherbenhaufen, bei immer mehr laufen die Fässer über.
Bis hin zum Amok, jüngste Berichte.
Wie Justiz und Politik schuldig wird, beide Seiten zu vernichten, Beschuldigte und Opfer, wie auch deren Angehörige! Immer wieder lesen wir viele Beispiele in den Tagesmedien. Menschen, die nichts mehr haben!
Sie nehmen dir alles und wundern sich, wenn Fässer explodieren!
Gefährliche Politik macht dies in erster Linie möglich.
„Systemparteien brechen mit dem Rechtsstaat – Rückwirkende Selbstamnestie ist demokratiepolitischer Dammbruch!“
Nicht nur Systemparteien!
Unrecht wird per Gesetz zu Recht erklärt – Einheitspartei aus ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne verabschiedet sich von Rechtsstaatlichkeit
„Was tun Systemparteien, wenn sie beim politischen Rechtsbruch erwischt werden? Sie ändern das Gesetz – und zwar rückwirkend!“ FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA kritisierte heute die geplante Neuregelung zur Betreuung von parteieigenen Social-Media-Kanälen durch Kabinettsmitarbeiter. „Der eigentliche Skandal ist nicht nur, sich nach der Mega-Pleite vor dem Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat selbst aus der Verantwortung manövrieren zu wollen – der Skandal ist, dass man sich jetzt per Gesetz auch rückwirkend von bereits ausgesprochen Strafen freisprechen will! Das ist ein Tabubruch – und vor allem ein Schlag ins Gesicht jedes rechtsstaatlich handelnden Bürgers!“