Verpackungen und Angst vor Corona – Grüne werden immer ärger

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Ich kann den Unsinn nicht mehr hören, wie sich „Umweltschützer“ gegen Hygiene stellen, sagt eine Konsumentin.

„Wir müssen Hände waschen, desinfizieren und dann liegt alles offen im Geschäft“?

Gerade in Corona Zeiten, sieht man wie die Leute vieles meiden, was all zu offen in Geschäften zugänglich ist!

Plastik und was hier geschieht, wie man den Herstellern schadet und Sackerl, wenn es auch nur 3 Cent sind verkauft, die oft ihres Schutzes nicht….

Die Industrie, Handel, immer mehr belasten durch Verbote: Auf der anderen Seite, gegen Hygiene handeln? Auch die andere Seite sollte über vieles nachdenken.

Hier ein weiterer Bericht.

Firmen gehen pleite, brechen unter den unmöglichen Auflagen der GRÜNEN zusammen, Immer mehr Menschen verlieren ihre Arbeitsplätze. Wie viel Preis bezahlen wir noch?

Menschen beginnen Gwessler GRÜNE zu beschimpfen: „Die nehmen uns die letzten Arbeitsplätze weg“! Grüne stehen für Chaos und Teuerungen im eigenen Land, genau dieses trifft immer mehr zu. Wir zahlen den Grünen Preis.

Wirtschaftsreferenten wollen Bürokratie-Abbau und Digitalisierung vorantreiben.

LR Danninger: „Wichtig, dass Unternehmen so unbürokratisch wie möglich agieren können“

Die Wirtschaftsreferenten der Bundesländer haben sich bei einer Konferenz in Tulln unter dem Vorsitz von Niederösterreichs Landesrat Jochen Danninger mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck darauf geeinigt, Maßnahmen zum Bürokratie-Abbau für Unternehmen voranzutreiben. Bei einem Pressegespräch stellten Danninger und Schramböck die Ergebnisse der Konferenz vor.

„Es war eine sehr produktive Tagung, bei der eine breite Palette an Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich diskutiert und letztendlich auch beschlossen wurden“, eröffnete Niederösterreichs Wirtschaftslandesrat und ergänzte: „Die Wirtschaft in den Bundesländern ist sehr unterschiedlich von der Corona-Krise betroffen. Allerdings gibt es einen Größten gemeinsamen Nenner, den alle Betriebe in Österreich bei zahlreichen Umfragen als drängende Herausforderung nennen. Das ist der Bürokratieabbau.“ Dies untermauere auch eine kürzlich durchgeführte Umfrage, wonach 44 Prozent der Befragten niederösterreichischen Betriebe „zu viel Bürokratie“ als große Problemlage der heimischen Unternehmerschaft nannte. „Ich bin davon überzeugt, dass gerade in wirtschaftlich höchst herausfordernden Zeiten, wie wir sie momentan durch die Corona Krise leider erleben, es wichtig ist, dass Unternehmen so unbürokratisch wie möglich in Österreich agieren können. Ich habe daher dieses Thema Bürokratieabbau bewusst auf die Tagesordnung gesetzt“, so Danninger.

Die Landes-Wirtschaftsreferentenkonferenz sei zum Ergebnis gekommen, gemeinsam mit dem Bund den Bürokratieabbau weiter vorantreiben zu wollen und habe dazu vier konkrete Beschlüsse gefasst: Erstens gelte es die Berichtspflichten zu evaluieren und zu reduzieren. „Die vielen Berichtspflichten bringen einen hohen Aufwand sowohl für Unternehmen als auch für nachgeordnete Behörden mit sich. Diese Berichtspflichten sollen in regelmäßigen Abständen evaluiert werden, ob eine Vereinfachung zum Beispiel im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung gibt oder ob die Berichtspflichten überhaupt noch sinnvoll und erforderlich sind zum Beispiel aufgrund geänderter europarechtlicher Vorgaben.“ Der zweite Punkt umfasse weitere Ausnahmen von der gewerberechtlichen Genehmigungspflicht. „Durch den Entfall der Genehmigungspflicht können Gründer schneller starten. Darüber hinaus sparen sich die Unternehmer auch Geld. Berechnet man externe Kosten und den eigenen Zeitaufwand, so beläuft sich die Kostenersparnis für Gründer pro Einzelfall auf bis zu 3.000 Euro. Welche Ausnahmen das genau sein können, ist jetzt Aufgabe der Länder und wird in weiterer Vorgangsweise mit dem Bund abgestimmt werden“, informierte der Wirtschaftslandesrat.

Als dritten Punkt brachten die Wirtschaftsreferenten das Thema „Beraten statt strafen“ auf den Tisch. Danninger dazu: „Das Prinzip ‚Beraten statt strafen‘ ist ein geeignetes Werkzeug, um bei geringfügigen Verwaltungsübertretungen die Einhaltung der Rechtsordnung wiederherzustellen, ohne sofort strafen zu müssen. Man könnte es auch so formulieren „Auffordern und nur bei Uneinsichtigkeit Strafen“.

Der vierte und letzte Punkt betreffe den Ausbau des Bestandschutzes für Genehmigungen. „Konkret gilt es, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine verstärkte Nutzbarkeit von leerstehenden Betriebsobjekten zu verbessern“, erklärte der Landesrat. Wenn heute Anlagengenehmigungen auslaufen würden, müsse bei der Neugenehmigung der aktuelle Stand der Technik angewendet werden. Daher sei die Verwendung älterer Bestandsgebäude häufig unwirtschaftlich. Mit dem Ausbau des Bestandsschutzes für Genehmigungen wolle man Altbestände verstärkt nutzbar machen, um den Flächenverbrauch zu senken sowie die Orts- und Stadtzentren zu stärken. „Der Fokus liegt dabei auf einer wirtschaftlich und sicherheitstechnisch vertretbaren Nutzbarmachung von Altbeständen“, unterstrich der Wirtschaftslandesrat.

Unmittelbar in Zusammenhang mit dem Thema Bürokratieabbau stehe zudem die Digitalisierung. Die Corona Krise habe gezeigt, welche Bedeutung die Digitalisierung für mittlerweile alle Lebensbereiche hat. Daher seien zu diesem Thema ebenfalls verschiedene Maßnahmen beschlossen worden. „Unter dem Titel „Once only“ haben wir uns dafür ausgesprochen, rasch die rechtlichen Grundlagen für einen Datentransfer im Bereich der Registerabfragen zu schaffen. Dadurch sollen die bürokratischen Hürden beseitigt werden. Beispielsweise wäre eine Schnittstelle bei Datenerhebung im Zuge von Förderungen zu bereits erfassten Daten von Finanz-Online wünschenswert“, so Danninger. Darüber hinaus habe man sich dafür ausgesprochen die elektronische Zustellung weiter auszubauen. Die Funktionalität der E-Zustellung, die aufgrund von Covid 19 deutlich an Bedeutung gewonnen habe, solle unter der Federführung des Bundes gemeinschaftlich mit den Ländern weiterentwickelt werden, um die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten mit den Behörden zu vereinfachen.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ergänzte: „Es ist immer gut, konstruktive Gespräche zu führen. Die Bundesländer haben die gleichen Voraussetzungen im Zuge der Corona-Krise. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die Unternehmen gut durch stürmische Zeiten zu bringen.“ Im ersten Schritt sei es darum gegangen die Liquidität der Unternehmer aufrecht zu erhalten. Im Schritt zwei sei es wichtig gewesen, Impulse zu setzen und Investitionen nicht aufzuschieben. „Daher müssen wir überbordende Bürokratie vermeiden. Gerade für Familienunternehmen ist bürokratischer Aufwand eine Herausforderung. Daher werden wir noch im September ein Gesetz einbringen, das die Übergabe von Familienunternehmen erleichtert. Wir wollen bei Übergaben eine zweijährige ‚Grace-Period‘ einführen. Damit soll sichergestellt werden, dass in dieser Zeit nur die nötigsten betrieblichen Kontrollen durchgeführt werden. Mein Ziel ist es, Barrieren abzubauen und die Unterstützung bei Betriebsübergaben auszubauen.“ Aktuelle Zahlen präsentierte Schramböck zudem bezüglich der Investitionsprämie, die seit Monatsbeginn für Unternehmer abrufbar sei. „Bis jetzt haben 5.000 Firmen Anträge eingereicht, rund 800 davon aus Niederösterreich. Damit wird eine Investitionssumme von rund 7,2 Milliarden Euro ausgelöst.“

Betriebsbesuch bei Welser Profile

LR Danninger: „Welser Profile zählt zu den innovativsten Betrieben im Land und ist einer der wichtigsten Arbeitgeber im Mostviertel“

Vergangenen Mittwoch besuchte LR Jochen Danninger das Mostviertler Familienunternehmen Welser Profile. Neben einer Betriebsbesichtigung stand vor allem der Bau der größten PV-Anlage Österreichs im Fokus, für die Welser Spezialprofile liefern wird.

Thomas Welser freute sich, dass er Wirtschaftslandesrat Danninger in „seinen“ Hallen begrüßen durfte und ließ es sich nicht nehmen, den Landesrat Danninger persönlich durch den Betrieb zu führen. „Welser Profile zählt zu den innovativsten Betrieben im Land und ist einer der wichtigsten Arbeitgeber im Mostviertel. Das Unternehmen gehört aber auch zu Niederösterreichs Leading Companies beim Thema Digitalisierung und hat damit Vorbildwirkung über alle Branchengrenzen hinweg“, zeigte sich Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger beim Betriebsbesuch beeindruckt.

Diskutiert wurde natürlich auch über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, wobei Welser Profile hier mit einer besonders guten Nachricht aufzeigen konnte: Das Familienunternehmen mit 2500 Mitarbeitern wurde beauftragt, Profile für die im Bau befindliche größte Photovoltaikanlage Österreichs herzustellen.

Die Anlage wird nordöstlich von Wien im Gemeindegebiet von Schönkirchen-Reyersdorf entstehen und rund zehn Millionen Euro kosten. Pro Jahr sollen 14,25 Gigawattstunden Solarstrom erzeugt werden, die in etwa einem Verbrauch von 4.400 Haushalten und damit einer Einsparung von ca. 2.400 Tonne CO2 entsprechen wird.

In rund 45 000 PV-Modulen werden verschiedene Profile von Welser als Bestandteile der Unterkonstruktion verbaut, z.B. als Rammprofile, Pfetten oder Binder in verschiedenen Längen. Die Profile sind hochbelastbar, langlebig und damit besonders wirtschaftlich.

oe24.TV: Wirtschaftsministerin Schramböck gegen Maskenpausen.

AK zu Mehrweg: Meilenstein bei der Plastikvermeidung.

AK begrüßt Vorschläge des Umweltministeriums

„Einweg-Pfand, Mehrwegquoten und ein Beitrag der Hersteller zur Entsorgung von Plastikmüll: Die Vorschläge des Umweltministeriums könnten ein Meilenstein bei der Plastikvermeidung werden“, sagt Werner Hochreiter von der AK Abteilung Umwelt und Verkehr. Verbindliche Mehrwegquoten fordert die AK seit Jahren. „Auf das Umweltbewusstsein der Konsumentinnen und Konsumenten in Österreich könne man zählen, wenn klar ist, dass Mehrweg einfach und überall entsorgt werden kann“, so der AK Experte.
Eine Herstellerabgabe auf Plastikverpackungen macht ebenfalls Sinn:
„Das folgt dem Verursacherprinzip und regt ein Umdenken bei den Lebensmittelkonzernen an“, sagt Hochreiter. „Plastikberge sind teuer:
Für die Umwelt, für die Städte und für die SteuerzahlerInnen. Viele Länder in Europa sind da schon sehr viel weiter. Es ist höchste Zeit, dass auch in Österreich dieses Zukunftsthema angepackt wird.“

WKÖ-Handelsobmann Trefelik: „Einwegpfand-Befürworter argumentieren unsauber und praxisfern“

„Trägt nicht gerade zu einer konstruktiven Lösung bei“ – 10-Punkte-Plan der WKÖ für optimale Kreislaufwirtschaft beinhaltet umfassende Lösungsansätze.

„Auch dem österreichischen Handel ist es ein Anliegen, Plastikmüll zu reduzieren“, hält Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), fest. Dafür gibt es jedoch geeignetere Wege als ein Einwegpfand auf PET-Flaschen, eine Quote für Mehrwegflaschen oder eine Abgabe auf Plastikverpackungen. All diese Vorschläge stoßen bei Trefelik auf Kritik, weil sie zu enormen Belastungen für den Handel in Österreich führen würden. „Mehr als fraglich“ sei aber, ob dem enormen Aufwand die gewünschten Effekte gegenüberstehen.

„Dazu kommt, dass Einwegpfand-Befürworter leider mit unsauberen Argumenten und praxisfernen Vorschlägen nicht gerade zu einer konstruktiven Lösung beitragen“, sagt der Sprecher des österreichischen Handels. So verhindert ein Einweg-Pfandsystem, das Kundinnen und Kunden in jene Handelsgeschäfte, die Plastik-Pfandflaschen nicht annehmen können, kommen. „Das geht überwiegend zu Lasten kleinerer Geschäfte, die die Nahversorgung sichern. Und das kann doch niemand ernsthaft wollen“, hält Handelsobmann Rainer Trefelik fest.

Unpraktikabel sind auch Vorstellungen, wie schmutziger Plastikmüll in kleinen Läden manuell aufgenommen werden soll, sagt Trefelik unter Verweis auf strenge Hygieneauflagen und –vorschriften, die der Handel in Österreich einzuhalten hat.

Auch eine Abgabe auf Plastikverpackungen bewertet der Handelsobmann als negativ: „Schon jetzt müssen sämtliche Abfüller und Abpacker sowie auch die Importeure verpackter Waren einen Obolus an ein Sammel- und Verwertungssystem zahlen. Mit diesen Geldern wird die Sammlung und umweltgerechte Verwertung der Verpackungen finanziert. Hier noch einmal zu kassieren, würde die Betriebe abermals belasten.“

10-Punkte-Plan der WKÖ für optimale Kreislaufwirtschaft mit umfassenden Lösungsansätzen

Quelle
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