„Vorrang für Geimpfte, Genesene oder Getestete mit dem Grünen Pass“

26. März 2021 AKTUELL, Corona, EU, POLITIK, WIRTSCHAFT
Impfen
Foto: TheDigitalArtist / Pixabay License

So schaut es 2021 aus!

Update: Viele Österreicher sitzen in den Ortschaften fest.

Schlepper mitten in der Wiener City festgenommen

Alkoholverbot in Wiener Neustadt: Strafen ab April

Niederösterreich: Ohne Ausreisetest sitzt man fest

Genesene, Geimpfte, Getestete, Grüner Pass, ohne geht nichts mehr 2021.

StS Brunner setzt sich für rasche Reisefreiheit mit dem Grünen Pass ein.

„Das Fernweh von Jung bis Alt nach einem Sommer am Meer ist groß. Der Vorschlag der EU-Kommission folgt dem Vorstoß der österreichischen Bundesregierung und ist ein wichtiger Schritt in Richtung Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa. Besonders für die Luftfahrt ist ein einheitlicher Nachweis für Geimpfte, Getestete oder Genesene, Grundlage für einen Aufschwung im Sommer. Auch die heimische Wirtschaft und die Tourismusbranche ist von der Wiederaufnahme regelmäßiger Flugverbindungen von und nach Österreich abhängig. Dringende Voraussetzung dafür ist die wechselseitige Anerkennung des Nachweises durch die Mitgliedstaaten und folglich auch die uneingeschränkte Reisefreiheit innerhalb Europas für Menschen mit Grünem Pass. Dementsprechend müssen die nationalen Systeme wechselseitig Zertifikate erkennen und berücksichtigen. Österreichs Bundesregierung wird in den nächsten Tagen eine entsprechende rechtliche Grundlage und die technische Lösung vorstellen“ so Staatssekretär Magnus Brunner.

„Sollte es bis zum Sommer keine Einigung auf europäischer Ebene geben, brauchen wir bilaterale Abkommen mit unseren wichtigsten Reisezielen und Herkunftsländern für einen zufriedenstellenden Urlaubssommer 2021. Damit schaffen wir auch die dringend benötigte Grundlage für einen Aufschwung der schwer getroffenen Flugbranche“, so Brunner. Denn diese hat ein schwieriges Jahr hinter sich: 2020 erreichte nur ein Viertel der Passagiere, im Vergleich zum Vorjahr Österreichs Flughäfen. Die Pandemie hat die Branche auf das Passagier-Niveau von 1994 zurückgeworfen. Virus-Mutationen und strenge Reisebestimmungen verzögern das von Kunden wie Unternehmen bereits lang ersehnte Hochfahren der Branche.

Achtung ab heute wird gestraft!

Ausreise-Testpflicht in zwei NÖ-Bezirken

Demos aufgelöst: Elf Festnahmen, 1650 Anzeigen

 

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen